Die vom Amt erstellte Satzungsvorlage muss überarbeitet werden, weil die Schwerpunkte des Bau- und Umweltausschusses nicht enthalten sind (Holzschilder, Sichtbarkeit Hausnr.). 

Die neue Satzung soll sich an dem am 03.12.2020 besprochenen Änderungsentwurf orientieren. Allerdings muss der Teil bzgl. gewerblicher Hinweisschilder entfernt werden, weil dies in der Verantwortung des Kreises liegt.

Herr Dose regt an, die defekten bzw. fehlenden Schilder kurzfristig zu reparieren bzw. zu ersetzen. Als erster Schritt soll ein Muster von einem Holzschild mit der Beschriftung Dorfstraße bestellt werden.

Beschluss:

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Änderungsentwurf von Herrn Seimetz von 30.11.2020, exklusive des §3 Gewerbliche Hinweisschilder, anzunehmen. Dieser Änderungsentwurf liegt der Tagesordnung der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 03.12.2020 als Anlage bei.

Das Amt wird gebeten, die entsprechende Beschlussvorlage bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 08.09.21 zu erstellen

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Abstimmungsergebnis:

Einstimmig angenommen