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Auszug - Beratung bezüglich der vorliegenden Planung zur Instandhaltung und Sanierung des Leitungsnetzes für Niederschlagswasser
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Wortprotokoll |
Gemeindevertreter Herr Schirren erklärt, dass dieses Thema auf der letzten Ausschusssitzung beraten wurde.
Zwischenzeitlich wurde ein Ingenieurbüro damit beauftragt, festzustellen, wie sich die Niederschlagswasserbeseitigung derzeit aufgliedert und darstellt. Es wurde sehr ausführlich erarbeitet, an welchen Stellen in der Gemeinde Handlungsbedarf besteht. An den Orten, wo Handlungsbedarf bestehe, gebe es die verschiedensten Gründe, die dazu führen, dass Leitungsnetz instand zuhalten bzw. zu sanieren (verkehrte Fließrichtungen). Ebenso gebe es die verschiedensten Zuständigkeiten, wer ursprünglich für die einzelnen Beseitigungen zuständig ist. Hierbei ergibt sich z.B. die Einteilung in Gemeinde, Außenstehende, Bürger im Gewässerverband und in Ortsteile, wo die Gemeinde einspringen müsste.
In den letzten 40 Jahren sei daher ein Flickenteppich entstanden, der nun Schritt für Schritt wieder in Ordnung gebracht werden soll.
Es wurde bereits ein Sanierungskonzept erstellt, welches bis 2040 mehrere Zeitabläufe enthält. Der erste Abschnitt sind die Jahre 2021-2025. Auch die Kosten sind schon kalkuliert worden. Insgesamt werden rund 10 Millionen Euro benötigt.
Das weitere Vorgehen konzentriert sich darauf, Prioritäten zu setzen und einzelne Bereiche nacheinander zu sanieren bzw. instandzusetzen.
Außerdem wurde festgestellt, dass die Gemeinde die Niederschlagswasserbeseitigung teilweise für die Einwohner übernimmt und bezahlt. Dies führe dazu, dass 25.000€-40.000€, die eigentlich von Einwohner zu entrichten wären, derzeit von der Gemeinde entrichtet werden.
Dies soll sich zukünftig per Niederschlagswasserbeseitigungssatzung wieder ändern.
Bereits Anfang 2022 sollen die Ausschussberatungen beginnen.
Ein externes Büro wird die entsprechenden Nutzeranteile z.B. per Fragebögen ermitteln. Gemäß der Satzung werden dann letztendlich Gebühren erhoben.
Diese Maßnahmen seien dringend erforderlich und werden nun kontinuierlich vorangebracht.