Bürgerinformationssystem
Auszug - Verschiedenes
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Wortprotokoll |
GV Simon beklagt die Straßenschäden im Inspektor-Weimar-Weg. Dort ist eine Bodenwelle, die man als Fahrzeugführer selbst kaum wahrnimmt, aber die Anwohner verspüren deutliche Vibrationen im Haus.
Überdies macht GV Simon darauf aufmerksam, dass die zuständige Behörde aufgefordert werden muss, die Gräben an der L194 (Inspektor-Weimar-Weg außerhalb der OD ab Sportplatz bis BÜ Flemhude) zeitnah zu reinigen, da diese total zugewachsen sind. Bei Starkregen läuft das Wasser über die Straße, da die Gräben nicht mehr aufnahmefähig sind.
GV König beklagt sich, dass die Firma Pohl wieder Aufgrabungen in Schönwohld vornimmt. Zuletzt wurden bei dieser Firma immer wieder Probleme beim Rückbau der Baustelle festgestellt. Er bittet daher festzustellen, ob entsprechende Aufgrabungsanzeigen gestellt bzw. genehmigt wurden und falls nicht, die Firma entsprechend abzumahnen.
GV Haack bemängelt, dass die Protokolle der Ausschüsse weiterhin nicht rechtzeitig zur Sitzung der Gemeindevertretung vorliegen und dass hierfür in Zukunft Sorge getragen werden müsste. Auf Nachfrage erläutert Herr Nickel, dass die Protokolle, sofern sie vollständig eingereicht werden, im Regelfall auch zeitnah in das Ratsinformationssystem übertragen werden. Eine generelle Berechtigung der Gemeindevertreter/innen am Basissystem von Allris ist jedoch nicht umsetzbar.
GV Simon schlägt vor, dass im Finanzausschuss die Einstellung einer eigenen Protokollführung, analog zur Verfahrensweise in der Gemeinde Bredenbek, beraten wird.
Anschließend wird noch, bezüglich einer Nachfrage eines Mieters in der alten Grundschule, die Anfrage vorgebracht, ob die Anbringung eines Schlüsselsafes am Gebäude des Objekts möglich sei, da der Mieter die Mieträume teilweise untervermiete und nicht ausreichend Ersatzschlüssel zur Verfügung stehen. Im Anschluss folgt eine kurze Diskussion, ob eine Untermietung überhaupt zulässig sei. Daher soll im nächsten Finanzausschuss diesbezüglich eine Entscheidung für die Gemeindevertretung auf Grundlage des Mietvertrages geprüft und vorbereitet werden.
Weitere Fragen wurden nicht gestellt.