Gemeindevertreter Schirren verdeutlicht, dass der eingezeichnete und angesprochene Bereich in der Satzung vergessen wurde und dies nun mit diesem Beschluss nachgeholt werde.

Gemeindevertreter Darmer spricht an, dass es sich zwar „nur“ um einen redaktionellen Fehler handele (Heilung dessen), die Vorbereitung jedoch durch den Finanzausschuss hätte erfolgen müssen. Satzungsänderungen würden in diesem Ausschuss thematisiert werden.

Er regt an, die Hauptsatzung der Gemeinde dahingehend zu ändern, dass Satzungsangelegenheiten nicht grundsätzlich im Finanzausschuss vorberaten werden sollten, sondern im jeweiligen Fachausschuss. Dies findet im Plenum Zuspruch.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Quarnbek beschließt, die Straße „Zum Sportplatz“, bestehend aus den Flurstücken 129/5, 10/6, 10/8 sowie einer Teilfläche des Flurstücks 59/2, allesamt Flur 2, Gemarkung Strohbrück, in die Anlage zur Satzung über die Straßenreinigung der Gemeinde Quarnbek aufzunehmen. Der betroffene Bereich ist in der anliegenden Übersicht farblich hervorgehoben.

Das Amt wird gebeten, die Bekanntmachung zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen   11 
Nein Stimmen     0
Enthaltungen     0