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Auszug - Liegenschaften, Beratung und Beantragung von Haushaltsmitteln für 2023
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Wortprotokoll |
Es wurden nur Unterhaltungsmaßnahmen besprochen, für die bereits konkrete Informationen vorliegen, die übrigen werden im nächsten Liegenschaftsausschuss am 08. November abgestimmt.
9.1: Unterhaltungsmaßnahmen KiTa 2023
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss für Unterhaltungsmaßnahmen des Gebäudes und der Außenanlagen (36501/ 5.211.000) einen Betrag in Höhe von
30.000 € vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 6 einstimmig
Nein Stimmen
Enthaltungen
9.2: Alte Schule (VHS, 27101), Beratung und Beantragung von HHM für 2023
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss für Unterhaltungsmaßnahmen des Gebäudes und der Außenanlagen (27101/ 5.211.000) einen Betrag in Höhe von 7.000 € vorzusehen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 6 einstimmig
Nein Stimmen
Enthaltungen
9.3: Weitere / sonstige Unterhaltungsmaßnahmen
Grundsätzlich sollen im Folgenden die Kosten aus der Veranschlagung 2022 übernommen werden.
9.3.1 Seniorenwohnanlage
Es sollte daher für nicht vorab planbare Maßnahmen ein Betrag in Höhe von 15.000 € eingeplant werden.
9.3.2 Jugendzentrum
Im Haushalts 2022 sind 2000 € für die Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Anlagen (36601/ 5.211.000) vorgesehen. 90% davon sind verfügt. Es ist davon auszugehen (ohne unvorhersehbare Ereignisse) das für 2022 HHM in Höhe von 3000 € ausreichend sind.
9.3.3 Sporthalle
Im Haushalts 2021 sind 8000 € für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen (42401/ 5.211000) vorgesehen. Verfügt sind knapp 45% der HHM
Es sollte daher für nicht vorab planbare Maßnahmen ein Betrag an Haushaltsmittel in Höhe von 8.000 € eingeplant werden.
9.3.4 Badestelle
Im Haushalts 2022 sind 5000 € für die Unterhaltung der Grundstücke, Gebäude und Anlagen (42405/ 5.210.000) vorgesehen.
Erforderliche Haushaltmittel für 2022 geschätzt 5.000 €.
9.3.5 Straßenbeleuchtung
Bei der Straßenbeleuchtung (54102/5.210.000) hat sich in diesem Jahr ergeben, dass die im Haushalt vorgesehenen Mittel von 8.000 € vss. auskömmlich sind.
Daher sollten für 2023 wie in diesem Jahr 8.000 € vorgesehen werden.
9.3.6 ÖPNV
Im Haushalt 2023 sollten weiterhin 3000 € für die Unterhaltung der Gebäude und Anlagen (54702/ 5.221.000) vorgesehen werden.
9.3.7 Wanderwege (Naherholungseinrichtungen)
Die weitere Befassung kann erst nach dem Ortstermin (gepl. 18.Okt – 16:00 Uhr) erfolgen, insofern wird dieser Punkt frühestens in der nächsten Sitzung behandelt.
9.3.8. Spielplätze
Im Haushalts 2022 sind 2500 € für die Unterhaltung der Anlagen vorgesehen (55102/ 5.221.000).
Erforderliche Haushaltmittel für 2023 weiterhin geschätzt 2500 €.
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss für Unterhaltungsmaßnahmen an Gebäuden, Außenanlagen und unbeweglichem Vermögen jeweils den in den Unterpunkten zu TOP 9 (9.3.1 bis 9.3.8) genannten Betrag vorzusehen.
Der Punkt 9.3.7 wird in der nächsten Ausschusssitzung behandelt
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 6 einstimmig
Nein Stimmen
Enthaltungen
9.4. Friedhof
Im Haushalts 2022 sind 3000 € für die Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens ( 55301, 5.221.000) vorgesehen.
Dieser Betrag ist ohne unvorhersehbare Maßnahmen auskömmlich, daher sollte der Ansatz weiterhin 3000 € betragen.
Für die Umsetzung des Friedhofskonzeptes durch einen zu beauftragenden erfahrenen Garten- und Landschaftsbaubetrieb sind für 2023 vorerst 20.000 € einzuplanen. Eine Fortführung der Umsetzung in den nächsten Jahren ist beabsichtigt.
Erforderliche Haushaltmittel für 2023 geschätzt 23.000 €.
Beschluss:
Der Liegenschaftsausschuss empfiehlt dem Finanzausschuss für Unterhaltungsmaßnahmen des unbeweglichem Vermögen HHM in Höhe von 3.000 € vorzusehen.
Zusätzlich sind für die in den nächsten Jahren durchzuführende Umgestaltung des Friedhofs in 2023 HHM in Höhe von 20.000 € einzuplanen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 6 einstimmig
Nein Stimmen
Enthaltungen