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Bürgerinformationssystem

Auszug - Änderung / Ergänzung der Straßenreinigungssatzung  

Sitzung der Gemeindevertretung Felde
TOP: Ö 18
Gremium: Gemeindevertretung Felde Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde
2018/050/0049 Änderung / Ergänzung der Straßenreinigungssatzung
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

Die Gemeinde Felde beschließt, die Straßenreinigungsstzung der Gemeinde Felde vom 13.12.2018 in der Anlage 2 um den Mündungbereich der Straße  „Am See auf Dorfstraße“ zu erweitern.

 

Das Amt wird gebeten, die Änderung der Satzung bekannt zu machen.

 

Die ergänzte Anlage 2 erhält demnach die nachfolgende Fassung:

 

Anlage 2

zur Satzung über die Straßenreinigung

der Gemeinde Felde

vom

 

Verzeichnis über Fußgängerüberwege und die besonders gefährlichen Stellen, für die eine besondere Reinigungspflicht gemäß § 3 Absatz 3 besteht und übertragen wurde:

 

Eine „besonders gefährliche Fahrbahnstelle“ als eine solche, liegt vor, bei der infolge Anlage oder Beschaffenheit der Straße auch für einen sorgfältigen Kraftfahrer nicht ohne weiteres erkennbare Gefahren gegeben sind, also Fahrzeuge erfahrungsgemäß bremsen, ausweichen oder sonst ihre Fahrtrichtung oder Geschwindigkeit ändern müssen.

 

      Mündungsbereich Raiffeisenstraße auf Dorfstraße (Gefällestrecke)

      Mündungsbereich Wulfsfelder Weg auf Dorfstraße (Gefällestrecke)

      Mündungsbereich Vorderer Mühlenweg auf Mühlenkamp

      Mündungsbereich Am See auf Dorfstraße

 

Der Hinweis Gefällestrecke ist im letzten Punkt „Mündungsbereich Am See auf Dorfstraße“ noch hinzuzufügen.

 

Die Gemeindevertretung bittet darum, die Anlieger der besonders gefährlichen Fahrbahnstellen per Postwurfsendung zu informieren.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür