Bürgerinformationssystem
Auszug - Vertrag über die Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Schmutzwasserbehandlung zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der Gemeinde Melsdorf
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Zum Sachverhalt wird auf die erstellte Vorlage verwiesen
Beschluss:
1.Der öffentliche-rechtliche Vertrag gem. § 19 a Abs.1 Satz 1 2. Alt. GkZ (Mitbenutzungsvertrag) zur Änderung bestehender vertraglicher Verbindungen über die Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Schmutzwasserbehandlung mit der Landeshauptstadt Kiel wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.
2. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die notwendigen Schritte zum Einbau der Fernwirktechnik durchzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Mitgliederanzahl: | 13 |
Davon anwesend: | 12 |
Ja-Stimmen | 12 |
.