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Auszug - Zukünftige Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde Bredenbek  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bredenbek
TOP: Ö 11
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Bredenbek Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 20.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bredenhuus Bredenbek
Ort: Rendsburger Straße 1a, 24796 Bredenbek
Zusatz: Vor der Sitzung besteht ab 18:15 Uhr die Möglichkeit das Wasserwerk Bredenbek zu besichtigen.
 
Wortprotokoll

Die Vorsitzende erläutert die Gesetzeslage und die rechtlichen Möglichkeiten im Hinblick auf Änderungen der Straßenbaubeitragssatzung. Eine gemeinsame Sitzung von Finanzausschuss und Bauausschuss wird angeregt.

Herr Carstensen stellt die Bestrebungen im Land vor dem Hintergrund einer Neustrukturierung des Finanzausgleichs dar.

Die Verwaltung empfiehlt zunächst abzuwarten bis Klarheit besteht.

Der Finanzausschuss beabsichtigt, eine gemeinsame Sitzung mit dem Bauausschuss nach den Sommerferien durchzuführen und dazu Herrn Steenbock von der Gesellschaft für Kommunalberatung und -entwicklung mbH (GeKom) einzuladen.