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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2019
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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
TOP 6
KiTa
Neuformulierung des ersten Satzes:
Durch Nicht-Vollauslastung gibt es Mindereinnahmen von 60.000 € (Benutzungsgebühren und Entgelte 40.000€ , Landeszuschüsse 20.000 €).
Kozessionsabgaben
Neu: „Das Amt möge bitte prüfen, worauf die gravierenden Mindereinnahmen für 2019 beruhen könnten“.
TOP 7
Schule
1. Satz: Die Maßnahme zum Sonnenschutz (60.000 €) soll ins nächste Jahr verschoben werden.
3. Satz: Für das IT-Konzept können evtl. für 2020 15.000 € Einnahmen als Erstattung aus dem Digitalpakt für die bereits 2019 getätigten Ausgaben erwartet werden.
Regenrückhaltebecken
Die Entschlammung des Regenrückhaltebeckens auf der Hauskoppel wird zurückgestellt und soll im Zusammenhang mit der Erschließung behandelt werden, der Ansatz kann von 220.000 € auf 100.000 € reduziert werden.
Sandfänge (fehlte):
Reduzierung des Ansatzes für Reinigungskosten von 10.000 € auf 8.000 €.
Baumpflegemaßnahmen (fehlte):
Reduzierung des Ansatzes von 22.000 € auf 12.000 €.
Straßenausbau
Neu: „Der Ausbau des Hasselrader Wegs wird nochmals teurer. Statt der avisierten Kosten von 110.000 € sollen sich die Kosten auf 195.000 € erhöhen. Der Ansatz muss auf 300.000 € erhöht werden. Herr Kracht weist darauf hin, dass die Kosten teilweise als Erschließungskosten für die Hauskoppel und „Hasselrader Ost“ umgelegt werden können.“
Abstimmungsergebnis: Dafür: 7, Dagegen: 0, Enthaltungen: 0