Herr Carstensen erläutert, dass sich die Finanzsituation für das Haushaltsjahr gegenüber dem vorhandenen Haushaltsplan erheblich verbessert habe. Die Veränderungen sind nun in einem Nachtragshaushaltsplan zu beschließen.

Anschließend erörtert er die sich im Einzelnen ergebenden Veränderungen.

Als wesentliche Mehreinnahmen sind neben den Steuereinnahmen, der Betriebskostenzuschuss des Landes für die Kita zu sehen. Es bleibt abzuwarten, ob zukünftig weitere Zuschüsse des Landes zu einer Entlastung der Gemeinden führen werden.

Das Beitragsaufkommen der Kita-Gebühren sei um fast 25% (43.000 €) gestiegen.

Weiterhin habe es eine Infrastruktur-Zuweisung durch das Land gegeben. Dazu sei seitens des Landes erklärt, hiermit wolle man die Gemeinden z.B. bei den Kosten für die Straßenunterhaltung entlasten. Verglichen mit den Aufwendungen müsste aber viel mehr Geld durch das Land bereitgestellt werden, um dies in Eigenleistung tatsächlich zu gewährleisten zu können.

Bei den Ausgaben sind als wesentliche Mehraufwendungen zu verzeichnen:

Die Straßensanierung +35.000 € sowie die Sanierung der Heizung und der Decke im Schulgebäude +55.000 €.

Die weiteren höheren Aufwendungen insbesondere für die Gewerbesteuerumlage

+144.000 € korrelieren unmittelbar mit den erwarteten Einnahmen aus dem Gewerbesteueraufkommen.

Abschließend stellt Herr Carstensen die Frage, ob ein Betrag für den Ankauf von Ökopunkten zusätzlich in den Nachtragshaushaltsplan aufzunehmen sei.

Nachdem dieses vom Ausschuss für sinnvoll erachtet wird, sagt Herr Carstensen zu, den Beschlussantrag für die Gemeindevertretung entsprechend in den Zahlen zu modifizieren.

Beschluss:

Der Gemeindevertretung Melsdorf wird empfohlen, den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2018 als Satzung zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig