Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Bürgerinformationssystem

Auszug - Benutzungs- und Entgeltsordnung für das DGH § 10  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Ottendorf
TOP: Ö 5.2
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Ottendorf Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 31.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:06 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Amtsgebäude Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 17, 24239 Achterwehr
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind bei dem Ausschussvorsitzenden unter h-h.Freund@t-online.de zu reservieren.
 
Wortprotokoll

Es stellt sie die Frage ob sie geändert werden soll oder neu beschlossen werden.

Überlegt wird auch, ob sich das Entgelt erhöhen soll. Es wird vorgeschlagen den Satz auf 30€ zu erhöhen, was in 20 Jahren keine große Steigerung ist. Es gibt allerdings wenig externe Nutzungen. Man könnte auch den Schulungsraum der Feuerwehr mit vermieten, dies müsste dann laut Vorsitzendem mit in die Satzung.

Eine Nutzung durch Kindergarten ist nicht vorgesehen.

Die Preise müssen als Entgelt dargestellt werden und nicht als Beitrag.

Die Nutzungsordnung sollte überarbeitet werden.

Der Vorsitzende teilt einen Vorschlag aus. Dieser wird gemeinsam durchgegangen.

Die Bürgermeisterin berichtet über die Entgeltabrechnung und einer Pauschalisierung für regelmäßige Fremdnutzer. Das Grillhaus wird völlig rausgelassen, dies wird sicher noch lange in Kinderhand bleiben. Es wird das Amt gebeten herauszubekommen wieviel Entgelt die anderen Gemeinden für die Nutzung gemeindeeigener Räume nehmen