Seit der letzten Ausschusssitzung am 12.12.2019 ist viel passiert. Nicht nur, dass Corona den Sitzungsplan quasi ausgesetzt hat, sind die finanziellen Folgen der Pandemie für uns gravierend aber noch nicht abschätzbar. Dazu folgt später mehr unter dem entsprechenden Tagesordnungspunkt.

Es hat notwendige Anpassungen am laufenden Haushalt gegeben, dazu dann mehr unter dem entsprechenden TOP. Die außerordentlichen Kosten für die zurückerstatteten Kita-Elternbeiträge hat das Land übernommen.

In dieser „spannenden“ Zeit habe ich den Vorsitz übernommen, nicht, weil ich es unbedingt schon immer machen wollte, aber einer muss es ja machen. Insofern baue ich auf eine gedeihliche Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin, den Ausschuss- und Fraktionsvorsitzenden und natürlich der Kämmerei.

Für die Haushaltsplanung 2021 werden die Ausschüsse und Gemeindeeinrichtungen aufgefordert, ihren Finanzbedarf bis Ende Oktober anzumelden.

Vorgestern hat der Landtag das „Gesetz zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften“ in zweiter Lesung einstimmig beschlossen. Darin wird insbesondere das Thema „Sitzungen der Gremien ohne persönliche Anwesenheit in Fällen höherer Gewalt“ adressiert. Dies wird uns zukünftig in Situationen, wie z.B. dem Corona-Lockdown, politische Handlungsfähigkeit erhalten. Dazu bedarf es einer Anpassung unserer Hauptsatzung, dies sollten wir möglichst zügig beschließen, um für den Notfall gewappnet zu sein.