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Bürgerinformationssystem

Auszug - Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern  

Sitzung der Gemeindevertretung Ottendorf
TOP: Ö 16
Gremium: Gemeindevertretung Ottendorf Beschlussart: vertagt
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:25 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Sporthalle
Ort: Dorfstraße 45c, 24107 Ottendorf
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 35 begrenzt, die Plätze sind bei der Bürgermeisterin zu reservieren. bgm.ottendorf@amt-achterwehr.de Zusatz: Bitte betreten Sie die Sporthalle über den Haupteingang und verlassen diese durch die Fluchttür zur Feuerwehr
2020/126/0037 Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Zum Sachverhalt wird auf die Beschlussvorlage 2020/126/0037 nebst Anlage verwiesen.

 

Gemeindevertreter Herr Freund merkt an, dass er zu der Satzung eine Synopse erstellt habe und dabei einige Unklarheiten aufgezeigt wurden. Eine Nachfrage beim Amt Achterwehr hierzu blieb unbeantwortet. Zudem bemängelt er den Inhalt und die Form der von der Amtsverwaltung erstellten Beschlussvorlage. Da die Unklarheiten im Vorwege nicht geklärt werden konnten, stellt Herr Freund den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen und in der nächsten Sitzung zu behandeln.

 


Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Amtsverwaltung wird gebeten, nach Klärung der Unklarheiten eine neue, korrigierte Beschlussvorlage (neuen Satzungsentwurf) bis zur nächsten Sitzung der Gemeindevertretung zu erstellen.

 


Abstimmungsergebnis:  einstimmig dafür.