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Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2022/104/0188  

Betreff: Satzung über die Straßenreinigung für die Gemeinde Melsdorf
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Planungs,- Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Melsdorf Vorberatung
Gemeindevertretung Melsdorf Entscheidung
24.02.2022 
Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Der Wege- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung /

Die Gemeindevertretung beschließt die anliegende Satzung über die Straßenreinigung für die Gemeinde Melsdorf in der anliegenden Fassung.

 

Das Amt wird gebeten, die Satzung bekannt zu machen.

 


Sachverhalt:

Die derzeit noch gültige Satzung wurde am 03.12.2001 beschlossen. Nach derzeitiger Rechtslage verlieren Satzungen nach 20 Jahren Ihre Gültigkeit. Auf Grund dieser Tatsache sollte die Satzung neu beschlossen werden.

 

In der Anlage finden Sie einen ersten Entwurf für eine solche Satzung. Gravierende Änderungen wurden meinerseits nicht vorgenommen. Die gesetzlichen Grundlagen in der Präambel wurden auf den neusten Stand gebracht. Die Otto-Flath-Straße wurde in der Anlage eingefügt.

 

Seitens des Amtes wird darum gebeten, den Entwurf der Satzung einmal hinsichtlich etwaiger Ergänzungen (fehlende Straßen usw.) zu prüfen und eventuelle Änderungswünsche dem Sachbearbeiter zukommen zu lassen, damit diese dann noch vor Beschlussfassung in der GV eingearbeitet werden können.

 

Sollten Ihrerseits keine Änderungswünsche bestehen, kann der Entwurf so in der nächsten GV Sitzung beschlossen werden.

 


Finanzielle Auswirkungen:

Keine 


Anlage/n:

Satzung über die Straßenreinigung für die Gemeinde Melsdorf 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Straßenreinigungsatzung Melsdorf 2021 Entwurf (45 KB)