Die Gemeinde Felde beschließt, die Straßenreinigungsstzung der Gemeinde Felde vom 13.12.2018 in der Anlage 2 um den Mündungbereich der Straße  „Am See auf Dorfstraße“ zu erweitern.

Das Amt wird gebeten, die Änderung der Satzung bekannt zu machen.

Die ergänzte Anlage 2 erhält demnach die die nachfolgende Fassung:

Anlage 2

zur Satzung über die Straßenreinigung

der Gemeinde Felde

vom

Verzeichnis über Fußgängerüberwege und die besonders gefährlichen Stellen, für die eine besondere Reinigungspflicht gemäß § 3 Absatz 3 besteht und übertragen wurde:

Eine „besonders gefährliche Fahrbahnstelle“ als eine solche, liegt vor, bei der infolge Anlage oder Beschaffenheit der Straße auch für einen sorgfältigen Kraftfahrer nicht ohne weiteres erkennbare Gefahren gegeben sind, also Fahrzeuge erfahrungsgemäß bremsen, ausweichen oder sonst ihre Fahrtrichtung oder Geschwindigkeit ändern müssen.

      Mündungsbereich Raiffeisenstraße auf Dorfstraße (Gefällestrecke)

      Mündungsbereich Wulfsfelder Weg auf Dorfstraße (Gefällestrecke)

      Mündungsbereich Vorderer Mühlenweg auf Mühlenkamp

      Mündungsbereich Am See auf Dorfstraße

Auf der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Felde am 05.07.2018 wurde unter TOP 4, 2. Beschlossen, die Straßenreinigungssatzung der Gemeinde in der Anlage 2 um den Mündungsbereich der Straße „Am See“ / „Dorfstraße“ zu erweitern.

keine

Keine