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Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2018/028/0025  

Betreff: Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 16 "Solarpark Bredenbek";
hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Bredenbek Entscheidung
29.11.2018 
Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

-                      Die Gemeindevertretung beschließt:

a)     Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung werden mit folgendem Ergeb­nis beraten: -siehe Anlage-

b)     Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 16 einschließlich Begründung wird in der vorliegenden Fassung gebilligt / wird mit folgenden Änderungen / Ergänzungen ge­billigt: .......................................... .

c)     Der Planentwurf und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszu­legen und die beteiligten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange über die Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die auszulegenden Unterlagen ins Internet einzu­stellen und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugäng­lich zu machen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der GemeindevertreterInnen  Davon anwesend:

Ja-Stimmen: .............. Nein-Stimmen: ......Enthaltungen:

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / waren folgende GemeindevertreterInnen

von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

 

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Sachverhalt:

Am 28.09.2017 hatte die Gemeindevertretung den Aufstellungsbeschluss für den B-Plan Nr. 16 gefasst mit dem Planungsziel, die planungsrechtlichen Grundlagen für die Errichtung eines Solarparks zu schaffen.

Zwischenzeitlich wurde die frühzeitige Beteiligung der Behörden/TÖB und der Öffentlich­keit durchgeführt und der Entwurf des B-Planes ausgearbeitet. Die eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung wie auch der Planentwurf waren bereits in der GV-Sitzung am 20.09.2018 beraten worden; der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss war dort aber zurückgestellt worden, weil noch Klärungsbedarf bezüglich der Ausgleichs­flächen bestand. Hierzu wurde zwischenzeitlich eine Lösung abgestimmt und ausgearbei­tet, nach der die erforderlichen Ausgleichsflächen/-Maßnahmen nunmehr zum Teil auch in der Gemeinde Bredenbek selbst umgesetzt werden sollen. Der bereits zur GV-Sitzung am 20.09.18 vorgelegte Planentwurf (Begründung/Umweltbericht) wurde dahingehend über­ arbeitet (siehe Anlage).

Mit dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluss kann die Gemeindevertretung den Planent­wurf nunmehr in das Beteiligungsverfahren geben: Der Planentwurf wird nach vorheriger Bekanntmachung für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt; zeitgleich werden die von der Planung betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Ab­gabe einer Stellungnahme aufgefordert

 

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

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Anlage/n:

Zusammenstellung der Änderungen am Planentwurf

Umweltbericht (Bearbeitungsstand 08.11.2018)

Karte Ausgleichsfläche Bredenbek

Karte Ausgleichsfläche Felde

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bredenbek_B16_EA-Beschluss_GV_29.11.2018 Anlagen (3469 KB)