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Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2019/130/0060  

Betreff: Satzung der Gemeinde Quarnbek über die Durchführung eines Weihnachtsmarktes (Weihnachtsmarktsatzung)
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Quarnbek Vorberatung
Finanzausschuss der Gemeinde Quarnbek Vorberatung
Gemeindevertretung Quarnbek Entscheidung
26.09.2019 
Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek ungeändert beschlossen   

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Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer Satzung der Gemeinde Quarnbek über die Durchführung eines Weihnachtsmarktes (Weihnachtsmarktsatzung) in der vorliegenden Fassung.

 

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Sachverhalt:

Nachdem im Jahr 2018 der traditionelle Flemhuder Weihnachtsmarkt unter der Trägerschaft der Kirchengemeinde kurzfristig abgesagt werden musste, beschloss die Gemeindevertretung Quarnbek in ihrer Sitzung am 28.03.2019 zunächst die vorläufige Übernahme der Trägerschaft für den Weihnachtsmarkt durch die Gemeinde Quarnbek.

Für die Organsisation und Durchführung einer solchen „gemeindlichen“ öffentlichen Veranstaltung bedarf es zumindest eines Mindestmaßes an festgelegten Regelungen, was insbesondere für die Erhebung von Abgaben gilt. Grundlage hierfür ist dann eine entsprechende gemeindliche Satzung, die in ihrer Außenwirkung Gesetzkraft entfaltet.

Auf Grundlage der bislang der Verwaltung vorliegenden Informationen aus dem Organisationsteam für die Durchführung des diesjährigen Weihnachtsmarktes wurde der als Anlage beigefügte Entwurf einer entsprechenden Weihnachtsmarktsatzung erarbeitet, welcher die aus Verwaltungssicht erforderlichen „Mindestregularien“ inkl. der Rechtsgrundlagen für die Erhebung von Standgebühren beinhaltet.

Nach Durchführung dieses ersten Weihnachtsmarktes unter gemeindlicher Trägerschaft kann es geboten sein, die getroffenen Regelungen nochmals zu überarbeiten und dem dann gewünschten Ablauf der Veranstaltung in erforderlichem Maße anzupassen.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung vom 27.06.2019 die Bereitstellung von Haushaltsmitteln in Höhe von max. 20.000 Euro für die Ausstattung und Durchführung des Weihnachtsmarktes 2019 beschlossen. Der Satzungsentwurf löst selber keine weitergehenden Ausgaben aus, bildet jedoch die Grundlage für eine teilweise Refinanzierung dieser Ausgaben durch die Erhebung von Standgebühren.

 

 

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Anlage/n:

Entwurf einer Satzung der Gemeinde Quarnbek über die Durchführung eines Weihnachtsmarktes (Weihnachtsmarktsatzung)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Weihnachtsmarktsatzung der Gemeinde Quarnbek (127 KB)