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Bürgerinformationssystem

Vorlage - 2020/093/0049  

Betreff: Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern
Status:öffentlich  
Beratungsfolge:
Gemeindevertretung Krummwisch Entscheidung
15.07.2020 
Sitzung der Gemeindevertretung Krummwisch geändert beschlossen   
Wege- und Umweltausschuss der Gemeinde Krummwisch Vorberatung
08.03.2022 
Sitzung des Wege- und Umweltausschusses der Gemeine Krummwisch (offen)   

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Beschlussvorschlag:

Seitens des Amtes wird empfohlen die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der anliegenden Fassung zu beschließen.

 

Die Gemeinde beschließt die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern

-            in der anliegenden Fassung.

-            mit folgenden Änderungen:

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Sachverhalt:

Das Gemeindeprüfungsamt hat im Jahre 2019 das Amt Achterwehr geprüft.  Bei der Verwaltungsprüfung wurden u.a. die bestehenden Satzungen auf Aktualität überprüft.

Gem. § 2 des KAG erlischt eine Abgabensatzung nach 20 Jahren. Eine Nachtragssatzung gilt nur für die Dauer der Satzung, die geändert wird.

Zudem sind Satzungen regelmäßig zu aktualisieren und ggf. an Rechtsänderungen anzupassen.

Seitens des Prüfungsamtes wurde diesbezüglich darauf hingewiesen, dass die o.g. und aus der Anlage ersichtliche Satzung zu überprüfen und ggf. zu aktualisieren ist

 

 

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Finanzielle Auswirkungen:

keine

 

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Anlage/n:

Satzung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Satzung Hausnummernzuteilung Krummwisch (55 KB)