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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Do, 07.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:51 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Ernennung und Vereidigung des 2. stellv. Bürgermeisters  
2023/171/0132  
Ö 4  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023  
SI/2023/171/0095  
     
   
Ö 4.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6.2  
Bericht aus dem Amt - Rolf Dieter Carstensen      
Ö 7  
Engagement und Öffentlichkeit - eine gemeinsame Kommunikationsstrategie der Gemeindevertretung Westensee  
2023/171/0149  
Ö 8  
Beratung zum weiteren Vorgehen OGS-Raumbedarf      
Ö 9  
Antrag auf Erstellung eines B-Planes im Bereich "Luzerneweg"  
Enthält Anlagen
2022/171/0094  
Ö 10  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 91 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2023/171/0127  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 315.613,47 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 117.971,31 Euro ist der Ergebnisrücklage

           zuzuführen.

   
    29.08.2023 - Ausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Westesee
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 315.613,47 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 117.971,31 Euro ist der Ergebnisrücklage

           zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen: 4 
Nein Stimmen: 0 
Enthaltungen: 0 

   
    07.09.2023 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 315.613,47 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 117.971,31 Euro ist der Ergebnisrücklage

           zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

Ö 11  
Rück- und Neubau der Löschwasserentnahmestellen am Westenseegraben  
Enthält Anlagen
2023/171/0129  
Ö 12  
Neufassung Entgeltordnung Grillplatz Westensee ab 01.01.2024  
Enthält Anlagen
2023/171/0130  
Ö 13  
Grillplatzordnung Grillplatz Westensee ab 01.01.2024  
Enthält Anlagen
2023/171/0131  
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 16     Personalangelegenheit - Antrag auf Höhergruppierung I      
N 17     Vertragsangelegenheiten      
N 18     Pachtangelegenheit „Gasthaus am Westensee“      
N 19     Grundstücksangelegenheit      
N 20     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung