Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Ernennung und Vereidigung des 2. stellv. Bürgermeisters | 2023/171/0132 | |||||
| Ö 4 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023 | SI/2023/171/0095 | |||||
| Ö 4.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6.2 | Bericht aus dem Amt - Rolf Dieter Carstensen | ||||||
| Ö 7 | Engagement und Öffentlichkeit - eine gemeinsame Kommunikationsstrategie der Gemeindevertretung Westensee | 2023/171/0149 | |||||
| Ö 8 | Beratung zum weiteren Vorgehen OGS-Raumbedarf | ||||||
| Ö 9 | Antrag auf Erstellung eines B-Planes im Bereich "Luzerneweg" | 2022/171/0094 | |||||
| Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 91 Gemeindeordnung | 2023/171/0127 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 315.613,47 Euro werden genehmigt. b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen. c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 117.971,31 Euro ist der Ergebnisrücklage zuzuführen. |
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| 29.08.2023 - Ausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Westesee | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 315.613,47 Euro werden genehmigt. b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen. c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 117.971,31 Euro ist der Ergebnisrücklage zuzuführen. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen: 4 |
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| 07.09.2023 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen: a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 315.613,47 Euro werden genehmigt. b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen. c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 117.971,31 Euro ist der Ergebnisrücklage zuzuführen. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 12 |
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| Ö 11 | Rück- und Neubau der Löschwasserentnahmestellen am Westenseegraben | 2023/171/0129 | |||||
| Ö 12 | Neufassung Entgeltordnung Grillplatz Westensee ab 01.01.2024 | 2023/171/0130 | |||||
| Ö 13 | Grillplatzordnung Grillplatz Westensee ab 01.01.2024 | 2023/171/0131 | |||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 15 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 16 | Personalangelegenheit - Antrag auf Höhergruppierung I | ||||||
| N 17 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 18 | Pachtangelegenheit „Gasthaus am Westensee“ | ||||||
| N 19 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
| N 20 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||