Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Ernennung und Vereidigung des 2. stellv. Bürgermeisters | 2023/171/0132 | |||||
| Ö 4 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023 | SI/2023/171/0095 | |||||
| Ö 4.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 6 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 6.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6.2 | Bericht aus dem Amt - Rolf Dieter Carstensen | ||||||
| Ö 7 | Engagement und Öffentlichkeit - eine gemeinsame Kommunikationsstrategie der Gemeindevertretung Westensee | 2023/171/0149 | |||||
| Ö 8 | Beratung zum weiteren Vorgehen OGS-Raumbedarf | ||||||
| Ö 9 | Antrag auf Erstellung eines B-Planes im Bereich "Luzerneweg" | 2022/171/0094 | |||||
| Ö 10 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 91 Gemeindeordnung | 2023/171/0127 | |||||
| Ö 11 | Rück- und Neubau der Löschwasserentnahmestellen am Westenseegraben | 2023/171/0129 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Bauausschuss empfiehlt / die Gemeindevertretung beschließt, ein Ingenieurbüro mit dem Rückbau der u. a. Löschwasserentnahmestellen der FFW Westensee zu beauftragen. Hinzukommend wird das Ingenieurbüro mit der Planung und Herstellung der neuen Löschwasserentnahmestellen beauftragt. Der Bürgermeister wird ermächtigt -nach erfolgter Angebotseinholung- den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die Kosten sind überplanmäßig bereitzustellen und in den Nachtragshaushalt einzustellen. |
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| 11.07.2023 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Bauausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, ein Ingenieurbüro mit dem Rückbau der u. a. Löschwasserentnahmestellen der FFW Westensee zu beauftragen. Hinzukommend wird das Ingenieurbüro mit der Planung und Herstellung der neuen Löschwasserentnahmestellen beauftragt. Der Bürgermeister wird ermächtigt -nach erfolgter Angebotseinholung- den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die Kosten sind überplanmäßig bereitzustellen und in den Nachtragshaushalt einzustellen. Abstimmungsergebnis: 7 Ja Stimmen |
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| 07.09.2023 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, ein Tiefbauunternehmen mit dem Rückbau der u. a. Löschwasserentnahmestellen der FFW Westensee zu beauftragen. Hinzukommend wird das Tiefbauunternehmen in Absprache mit dem Gemeindewehrführer mit der Planung und Herstellung der neuen Löschwasserentnahmestellen beauftragt. Der Bürgermeister wird ermächtigt -nach erfolgter Angebotseinholung- den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die Kosten sind überplanmäßig bereitzustellen und in den Nachtragshaushalt einzustellen. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 12 |
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| Ö 12 | Neufassung Entgeltordnung Grillplatz Westensee ab 01.01.2024 | 2023/171/0130 | |||||
| Ö 13 | Grillplatzordnung Grillplatz Westensee ab 01.01.2024 | 2023/171/0131 | |||||
| Ö 14 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 15 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 16 | Personalangelegenheit - Antrag auf Höhergruppierung I | ||||||
| N 17 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 18 | Pachtangelegenheit „Gasthaus am Westensee“ | ||||||
| N 19 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
| N 20 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||