Bürgerinformationssystem
Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung der Gemeindevertretung Felde
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.12.2023 | SI/2023/050/0219 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Felde inkl. Ernennung und Vereidigung | 2024/050/0613 | |||||
| Ö 7 | Nachwahl in den BSK-Ausschuss | ||||||
| Ö 8 | Umgestaltung Dorfplatz | 2024/050/0609 | |||||
| Ö 9 | Straßensanierung Gemeinde Straßen | 2024/050/0610 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Vorderer Mühlenweg:
Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung des vorderen Mühlenweges in folgendem Umfang: Vollausbau des vorderen Mühlenweges auf einer Länge von circa 150 Metern und Verlegung eines RW Kanals auf einer Läge von 150 Metern inklusive des Setzens eines Sandfanges. Nach erfolgter Ausschreibung für einen Sonderfachmann durch das Amt Achterwehr, wird der Bürgermeister ermächtigt, die Planungsaufgaben an den geeignetsten Planer zu vergeben LP 1-9. Nach erfolgter Ausschreibung der Baumaßnahmen durch den Planer, wird der Bürgermeister ermächtigt, die Aufträge an die wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
Eiderwiesenweg:
Die Gemeindevertretung beschließt die Sanierung des Eiderwiesenweges in folgenden Umfang: Teilabschnittssanierung Erneuerung der Schwarzdecke und Instandsetzung des Spurplattenweges. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planaufgaben LP1-9 (inklusive Bestandsvermessung) an einen Sonderfachmann zu vergeben. Nach erfolgter Ausschreibung der Baumaßnahmen, wird der Bürgermeister ermächtigt, die Aufträge an die wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
Dorfstraße 119/121
Die Gemeindevertretung beschließt die Maßnahme Dorfstraße 119/121 in folgenden Umfang ausführen zu lassen: Entwässerung der Stichstraße zum Dorfsee und Vollausbau der Straße auf einer Länge von 75 Metern. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planaufgaben LP1-9 (inklusive Bestandvermessung) an einen Sonderfachmann zu vergeben. Nach erfolgter Ausschreibung der Baumaßnahmen, wird der Bürgermeister ermächtigt, die Aufträge an die wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.
Die erforderlichen zusätzlichen Haushaltsmittel zur Umsetzung der vorstehenden Sanierungsmaßnahmen in Höhe von voraussichtlich … (ca. Gesamtsumme der Maßnahmen eintragen) Euro netto werden als überplanmäßige Ausgaben genehmigt und sind über den nächsten Nachtragshaushalt 2024 haushaltsrechtlich abzusichern.
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| 25.01.2024 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Planer für die Sanierung des Vorderen Mühlenwegs in Auftrag zu geben sowie die Haushaltsmittel im Nachtragshaushalt auf insgesamt 80.000 Euro zu erhöhen. . Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 10 |
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| Ö 10 | B-Plan 24 Hauskoppel - Festlegung der Rahmenbedingungen für den Verkauf von Flächen Verweis zum Protokoll PBU v.09.11.2023 | ||||||
| Ö 11 | Befreiungsantrag Vorlage 2023/050/0605 (auch in der nichtöffentlichen Sitzung TOP17) | ||||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 13 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 14 | Erläuterung zum Stellenplan 2024 | ||||||
| N 15 | Arbeitskleidung Kita (Waldgruppe) | ||||||
| N 16 | Bauantrag | ||||||
| N 17 | Bauantrag/Befreiungsantrag | ||||||
| N 18 | Baugenehmigung ; hier: Verlängerung | ||||||
| N 19 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Vorlage 2024 050 0613 Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Felde inkl. Ernennung und Vereidigung (64 KB) | ||