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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:29 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 31.01.2023  
SI/2023/171/0087  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5.2  
Bericht aus dem Amt - Rolf Dieter Carstensen      
Ö 6  
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der FF Westensee einschließlich Ernennung und Vereidigung  
2023/171/0122  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers der FF Westensee einschließlich Ernennung und Vereidigung  
2023/171/0123  
Ö 8  
3. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
2023/171/0120  
Ö 9  
Vorschläge für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028  
Enthält Anlagen
2023/171/0124  
Ö 10  
Deckenerneuerung Bruxer Dorfstraße zwischen Bosseer Straße und Alte Schule (ca. 50 m)      
Ö 11  
Erweiterung Schule um einen Raum für die OGS  
2020/171/0056-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die Planungsleistungen nach durchgeführten Interessenbekundungsverfahren an den geeignetsten Bieter zu vergeben.

Nach erfolgter Planung und Genehmigung sind die Bauarbeiten auszuschreiben und der Bürgermeister wird weiter ermächtigt, hier die Aufträge an den jeweils günstigsten Bieter zu erteilen.

Die Planungskosten sind überplanmäßig bereitzustellen und in den Nachtragshaushalt einzustellen.

   
    05.04.2023 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, die Planungsleistungen nach durchgeführten Interessenbekundungsverfahren an den geeignetsten Bieter zu vergeben.

Nach erfolgter Planung und Genehmigung sind die Bauarbeiten auszuschreiben und der Bürgermeister wird weiter ermächtigt, hier die Aufträge an den jeweils günstigsten Bieter zu erteilen.

Die Planungskosten sind überplanmäßig bereitzustellen und in den Nachtragshaushalt einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  9
Nein Stimmen  2
Enthaltungen  1

Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 14     Personalangelegenheit      
N 15     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung