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Auszug - Änderungen zur Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummern
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Wortprotokoll |
Herr Seimetz erläutert die vorliegenden Zeichnungen für die Strassenschilder, sowie die
Vorschläge zur Satzungsänderung. Er erläutert ein erstes vorliegendes Angebot, wonach ein
Musterschild 210 EUR und später pro Schild ca. 183 EUR zzgl. Versand (netto) kosten
würde. Die Kosten für einen Pfosten sind hierin nicht enthalten.
Für die vorliegenden gestalterischen Entwürfe, sowie den vorgeschlagenen Satzungstext
wird breite Zustimmung signalisiert.
Als weitere Schritte wir die BGM den schriftlichen Teil mit der Bitte um Ausarbeitung des
offiziellen Satzungstexts zum Amt geben. Herr Seimetz pflegt noch etwaige Änderungen an
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den Zeichnungen ein und liefert diese dann nach. Die fertige Satzung soll dann der GV vom
Amt vorgelegt werden.
Es folgt eine kurze Diskussion über den Umgang mit den gewerblichen Schildern, die bereits
in einem anderen Design aufgestellt wurden.
Aus Reihen der Ausschussmitglieder erfolgt der Vorschlag, in diesen wenigen (2) Fällen
Rücksprache mit den Nutzern zu halten und die bestehenden Schilder ggf. durch ein
satzungskonformes Schild auf Gemeindekosten auszustauschen.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss für die Umsetzung des vorgestellten Ablaufs.