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Auszug - Änderungen zur Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummern  

Sitzung des Bau-und Umweltausschusses der Gemeinde Achterwehr
TOP: Ö 9
Gremium: Bau-und Umweltausschuss der Gemeinde Achterwehr Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Amtsgebäude Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 17, 24239 Achterwehr
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Ausschussvorsitz unter Klaus-Neuhoff@web.de zu reservieren.
 
Wortprotokoll

Herr Seimetz erläutert die vorliegenden Zeichnungen für die Strassenschilder, sowie die

Vorschläge zur Satzungsänderung. Er erläutert ein erstes vorliegendes Angebot, wonach ein

Musterschild 210 EUR und später pro Schild ca. 183 EUR zzgl. Versand (netto) kosten

würde. Die Kosten für einen Pfosten sind hierin nicht enthalten.

Für die vorliegenden gestalterischen Entwürfe, sowie den vorgeschlagenen Satzungstext

wird breite Zustimmung signalisiert.

Als weitere Schritte wir die BGM den schriftlichen Teil mit der Bitte um Ausarbeitung des

offiziellen Satzungstexts zum Amt geben. Herr Seimetz pflegt noch etwaige Änderungen an

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den Zeichnungen ein und liefert diese dann nach. Die fertige Satzung soll dann der GV vom

Amt vorgelegt werden.

Es folgt eine kurze Diskussion über den Umgang mit den gewerblichen Schildern, die bereits

in einem anderen Design aufgestellt wurden.

Aus Reihen der Ausschussmitglieder erfolgt der Vorschlag, in diesen wenigen (2) Fällen

Rücksprache mit den Nutzern zu halten und die bestehenden Schilder ggf. durch ein

satzungskonformes Schild auf Gemeindekosten auszustauschen.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss für die Umsetzung des vorgestellten Ablaufs.