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Bürgerinformationssystem

Auszug - Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung einer Lenkungsgruppe Ortsentwicklung  

Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
TOP: Ö 12
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf
 
Wortprotokoll

Es liegt ein Schreiben der SPD-Fraktion vor, das die Einrichtung einer Lenkungsgruppe zur Umsetzung der Projektideen der Ortsentwicklungsplanung vorsieht.

Bgm’in A. Szodruch weist darauf hin, dass für Anträge gewisse formelle Anforderungen eingehalten werden müssen.

GV M. Berke  begründet den Antrag der SPD-Fraktion. Es soll Aufgabe der Lenkungsgruppe sein, Anstöße für den weiteren Prozess der Ortsentwicklung zu geben, die bisherige erfolgreiche Form der Bürgerbeteiligung sicherzustellen und Entscheidungsprozesse zu initiieren.

Es folgt eine rege Diskussion über die Erforderlichkeit einer Lenkungsgruppe und inwieweit diese Funktionen bereits oder zukünftig von den Fachausschüssen der Gemeinde wahrgenommen werden.

 

Bgm.‘in A. Szodruch lässt über den Antrag, eine Lenkungsgruppe einzurichten, abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis: 3 dafür

                                         8 dagegen

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.