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Bürgerinformationssystem

Auszug - Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge  

Sitzung der Gemeindevertretung Krummwisch
TOP: Ö 10
Gremium: Gemeindevertretung Krummwisch Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 29.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52   (öffentlich ab 19:42) Anlass: Sitzung
Raum: Dörpshus Krummwisch
Ort: Dorfstraße 22, 24796 Krummwisch
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Besucherplätze sind bei dem Bürgermeister unter bgm.krummwisch@amt-achterwehr.de zu reservieren. Wir behalten uns vor, die Bedingungen der aktuellen Verordnung kurzfristig anzupassen.
2021/093/0071 Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Nach kurzer Beratung der Angelegenheit wird der nachfolgende Beschluss gefasst. Bei der angesprochenen Vertragsgestaltung soll beachtet werden, dass eine angemessene „Auftragsgrenze“ in finanzieller Hinsicht gesetzt wird.


Beschluss:

Die Gemeinde Krummwisch beschließt, die laufenden Verfahren in Bezug auf die neu abzuschließenden Wegenutzungsverträge Gas / Strom mit der GeKom zu beenden.

Die Verfahren sollen nun mit der Kanzlei von Herrn RA Dr. Templin aus Berlin weiter fortgesetzt werden.

Die Gemeinde nimmt das anliegende Angebot von Herrn RA Dr. Templin an und erteilt Ihm das Mandat.

Das Amt wird gebeten, einen entsprechenden Vertrag vorzubereiten und die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.


Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ja Stimmen  5
Nein Stimmen  0
Enthaltungen   0