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Auszug - Leitungskataster zur Trinkwasserversorgung in der Gemeinde Quarnbek
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Der Vorsitzende verliest den Sachverhalt und berichtet von einem ersten Termin mit Brunnenbetreibern.
Es gibt eine kurze Diskussion über den Ursprung dieses Tagesordnungspunktes. In der Gemeindevertretung gab es Bedenken, warum die Gemeinde ein Leitungskataster für eine private Brunnengemeinschaft erstellen soll und warum das Gebiet nicht um z.B. Stampe erweitert werde. Der Bürgermeister gibt an, dass Stampe keine Probleme habe und die Notwendigkeit hier nicht bestehe.
Gemeindevertreter Bock befürwortet die Erstellung eines Leitungskatasters, da die Gemeinde in ihrer gesetzlichen Pflicht zur kommunalen Daseinsvorsorge eine Trinkwasserversorgung sicherstellen muss und ein Kataster ein erster Schritt in diese Richtung sei.
Frau Schöps und Herr Lepper schlagen vor, das Gespräch mit den Brunnenbetreibern zu suchen. Es soll der Bestand erfasst und das weitere Vorgehen besprochen werden.
Dem Vorsitzenden liegt eine Excel-Tabelle mit Daten zu den Brunnen vor. Diese soll an die Ausschussmitglieder verteilt werden. Auch er weist, wie zuvor Herr Bock, auf die Verpflichtung der Gemeinde hin, tätig zu werden. Er sieht jedoch keine Dringlichkeit, sodass ein Beschluss über die Erstellung eines Leitungskatasters noch nicht gefällt werden muss.
Stattdessen ergeht folgender
Beschluss:
Der Ausschuss bemüht sich mit den Brunneneigentümern in Strohbrück und Landwehr Gespräche zu dem oben genannten Thema zu führen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 5
Nein Stimmen 0
Enthaltungen 0