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Auszug - Feststellung der Tagesordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Es werden folgende Änderungen der Tagesordnung beantragt:
1. von Herrn Bock: TO-Erweiterung um den TOP „Stellenausschreibung Bauhof auf Abruf“
2. von Frau Kahlau: Absetzung des vorgesehenen TOP NÖ 5 „Beratung/Beschlussfassung
über den geänderten Vertragsentwurf mit der AWO“
-> nach kurzer Diskussion wird sich ohne Abstimmung darauf verständigt, den TOP nicht
abzusetzen und ihn ebenso nicht umzubenennen
3.von Frau Krämer: TO-Erweiterung um den TOP „Satzungsänderung: Änderung der Be-
treuungszeiten der Kitasatzung“
4. von Herrn Lepper: TO-Erweiterung um den TOP „Beitragserhöhung Klimaschutzagentur“
5. von Frau Dr. Neumann: TO-Erweiterung um den TOP „Beantragung von Fördermitteln aus
dem Regionalbudget bei der AKtivRegion Mittelholstein zur Finan-
zierung neuer Spielgeräte für die gemeindlichen Spielplätze“.
Beschluss:
(1) Als neuer TOP 20 wird eingefügt „Stellenausschreibung Bauhof auf Abruf“.
(2) Als neuer TOP 20 wird eingefügt „Satzungsänderung: Änderung der Betreuungszeiten
der Kitasatzung“.
(3) Als neuer TOP 21 wird eingefügt „Beitragserhöhung Klimaschutzagentur“.
(4) Als neuer TOP 22 wird eingefügt „Beantragung von Fördermitteln aus dem Regional-
budget bei der AKtivRegion Mittelholstein zur Finanzierung neuer Spielgeräte für die ge-
meindlichen Spielplätze“.
(5) Unter Berücksichtigung der Erweiterungen bleibt die Tagesordnung im Übrigen bestehen.
Abstimmungsergebnis 1 (TO-Erweiterung):
Ja Stimmen 7
Nein Stimmen 5
Enthaltungen 1
Aufgrund der nicht vorhandenen erforderlichen Mehrheitsverhältnisse gem. der Gemeindeordnung SH zur Erweiterung der Tagesordnung wird die Tagesordnung um den vorgeschlagenen TOP nicht erweitert.
Abstimmungsergebnis 2 (TO-Erweiterung):
Ja Stimmen 13
Nein Stimmen 0
Enthaltungen 0
Abstimmungsergebnis 3 (TO-Erweiterung):
Ja Stimmen 13
Nein Stimmen 0
Enthaltungen 0
Abstimmungsergebnis 4 (TO-Erweiterung):
Ja Stimmen 13
Nein Stimmen 0
Enthaltungen 0
Abstimmungsergebnis 5 (Tagesordnung insgesamt verbleibend):
Ja Stimmen 13
Nein Stimmen 0
Enthaltungen 0