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Bürgerinformationssystem

Auszug - Feststellung der Tagesordnung  

Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
TOP: Ö 2
Gremium: Gemeindevertretung Quarnbek Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 18.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:59 Anlass: Sitzung
Raum: Sportheim Fortuna Stampe
Ort: Mönkbergseck 25A, 24107 Quarnbek
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es werden folgende Änderungen der Tagesordnung beantragt:

1. von Herrn Bock: TO-Erweiterung um den TOP „Stellenausschreibung Bauhof auf Abruf“

 

2. von Frau Kahlau: Absetzung des vorgesehenen TOP NÖ 5 „Beratung/Beschlussfassung 

                                über den geänderten Vertragsentwurf mit der AWO“

    -> nach kurzer Diskussion wird sich ohne Abstimmung darauf verständigt, den TOP nicht 

        abzusetzen und ihn ebenso nicht umzubenennen

 

3.von Frau Krämer: TO-Erweiterung um den TOP „Satzungsänderung: Änderung der Be-

                                treuungszeiten der Kitasatzung“

 

4. von Herrn Lepper: TO-Erweiterung um den TOP „Beitragserhöhung Klimaschutzagentur“

 

5. von Frau Dr. Neumann: TO-Erweiterung um den TOP „Beantragung von Fördermitteln aus

                                          dem Regionalbudget bei der AKtivRegion Mittelholstein zur Finan-

                                          zierung neuer Spielgeräte für die gemeindlichen Spielplätze“.


Beschluss:

(1) Als neuer TOP 20 wird eingefügt „Stellenausschreibung Bauhof auf Abruf“.

(2) Als neuer TOP 20 wird eingefügt „Satzungsänderung: Änderung der Betreuungszeiten 

     der Kitasatzung“.

(3) Als neuer TOP 21 wird eingefügt „Beitragserhöhung Klimaschutzagentur“.

(4) Als neuer TOP 22 wird eingefügt „Beantragung von Fördermitteln aus dem Regional-

     budget bei der AKtivRegion Mittelholstein zur Finanzierung neuer Spielgeräte für die ge-

     meindlichen Spielplätze“.

(5) Unter Berücksichtigung der Erweiterungen bleibt die Tagesordnung im Übrigen bestehen.


Abstimmungsergebnis 1 (TO-Erweiterung):

 

Ja Stimmen  7
Nein Stimmen  5
Enthaltungen  1

Aufgrund der nicht vorhandenen erforderlichen Mehrheitsverhältnisse gem. der Gemeindeordnung SH zur Erweiterung der Tagesordnung wird die Tagesordnung um den vorgeschlagenen TOP nicht erweitert.

 

Abstimmungsergebnis 2 (TO-Erweiterung):

 

Ja Stimmen  13 
Nein Stimmen    0

Enthaltungen    0

 

Abstimmungsergebnis 3 (TO-Erweiterung):

 

Ja Stimmen  13 
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    0

 

Abstimmungsergebnis 4 (TO-Erweiterung):

 

Ja Stimmen  13
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    0

 

Abstimmungsergebnis 5 (Tagesordnung insgesamt verbleibend):

 

Ja Stimmen  13
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    0