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Auszug - Anträge der ZAQ/WIR-Fraktion i.S. Geschäftsordnung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Kruse erläutert die in der Vorlage beigefügten Anträge.
Frau Kahlau gibt an, dass die Anträge nicht das erreichen würden, was die Fraktion versuche, zu erreichen. Sie plädiert für die momentanen variablen Regelungen, die bestehen bleiben sollten. Man müsse spontan reagieren, wenn es erforderlich ist.
Frau Höfer merkt an, dass die Fraktion grundsätzlich nichts gegen die neue Reihenfolge hätte, diese jedoch ungern festsetzen würde.
Daraufhin erklärt Herr Kruse, dass die Planbarkeit für die Presse und Einwohner besser wäre. Zudem sei es in den Ausschüssen und anderen Gemeinden üblich, dass die nichtöffentlichen Teile zum Ende der Sitzung durchgeführt werden.
Herr Staack unterbreitet den Vorschlag, die Änderungen, die die Anträge beinhalten, probeweise für ein Jahr ohne Änderung der Geschäftsordnung umzusetzen.
Hierauf wird sich allgemein verständigt und Herr Schirren sagt zu, die Änderungen nun bis auf Weiteres zu berücksichtigen.
Beschluss:
Die GV beschließt den Anträgen der WIR/ZAQ-Fraktion auf Änderungen der Geschäftsordnung gem. der vorliegenden Anträge zu entsprechen. Die Verwaltung wird gebeten, zur nächsten Sitzung die Änderung der Geschäftsordnung vorzubereiten.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 3
Nein Stimmen 7
Enthaltungen 3