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Auszug - Antrag der Fraktionsgemeinschaft WIR und ZAQ auf Grundsatzentscheidung zur Verfolgung eines moderaten Wachstums der Gemeinde auf Basis der Maßgaben des Ortsentwicklungskonzept
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Lepper erläutert kurz die in der Anlage beigefügte Beschlussvorlage inkl. Begründung der Antragstellung.
Herr Bock erklärt, dass er nur zur Hälfte nachvollziehen könne, warum eine Beschlussfassung zu den Themen erforderlich sei. Aus seiner Sicht würden sich die Ausschüsse bereits mit den Themen befassen.
Herr Kruse erläutert nochmals die Antragstellung und verweist darauf, dass ein Beschluss für die weiteren Verhandlungen mit den Wassergemeinschaften wichtig wäre.
Auch Herr Mikloweit bestätigt, dass ein Beschluss als „Signal“ gut wäre.
Frau Kahlau merkt an, dass es um Gespräche gehe. Diese könne und solle man auch ohne einen Beschluss der Gemeindevertretung führen. Ein Signal sei nicht erforderlich, ein Ersetzen der Ausschussarbeit sei zudem nicht ratsam.
Auch Frau Höfer verweist auf die Zusammenarbeit zwischen den Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgermeister sowie auf die durchzuführende Ausschussarbeit.
Beschluss:
Dem Antrag wird entsprochen
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 6
Nein Stimmen 7
Enthaltungen 0