Bürgerinformationssystem
Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Bürgerbefragung zum Thema Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in den Ortsdurchfahrten Achterwehr und Schönwohld
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Simon hat ein Schreiben mit der Überschrift „Achterwehr plant Geschwindigkeitsreduzierung“ zur beabsichtigten Maßnahme erstellt, um ein Meinungsbild in Achterwehr und Schönwohld einzufangen.
Die Gemeindevertreter sind sich einig, dass die Einwohnenden informiert werden sollen. Zudem soll ihnen die Gelegenheit zur Meinungsäußerung gegeben werden.
Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass dieses Schreiben eine reine Information ist und keine Abstimmung darstellt. Daher wird vorgeschlagen, das Schreiben um das Wort „Information“ zu ergänzen.
Herr Simon ergänzt dazu, dass die Qualität der Rückmeldungen wichtig sei. Es wird darum gebeten, eine möglichst aussagekräftige Begründung abzugeben.
Über das weitere Vorgehen wird in der nächsten Sitzung beraten bzw. beschlossen.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, das Informationsblatt nach Ergänzung den Einwohnenden zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 10
Nein Stimmen 0
Enthaltungen 0