Bürgerinformationssystem
Auszug - Einwohnerfragestunde
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Wortprotokoll |
Es wurden folgende Fragen von Einwohner/innen gestellt:
- Es wird angefragt, wo die Leitpfosten, die am Kanalweg installiert waren, geblieben sind.
Die Bürgermeisterin telt mit, dass diese in Ausführung des Winterdienstes umgefahren wurden. Sie hat aber noch einige Leitpfosten verwahrt. Diese werden im Kurvenbereich des Kanalweges wieder aufgestellt.
- Zum Beschluss zu TOP 14 „Ausbau des Kanalweges“ der letzten Sitzung wird von einem Bürger angezweifelt, dass sich die Gemeindevertretung im Vorfelde genügend Gedanken zu diesem Thema gemacht hat. So fehlt ihm z.B. ein entsprechender Kosten-/ Nutzenvergleich hinsichtlich des geplanten Rückbaus / Verlegung des Gehweges an der Pumpstation. Er fragt an, ob es möglich wäre, dass sich die Gemeindevertretung nochmals mit diesem Tagesordnungspunkt beschäftigt.
Die Bürgermeisterin erwidert, dass grundsätzlich Beschlüsse der Gemeindevertretung jederzeit auf Antrag aufgehoben werden können. Da kein Antrag vorliegt, sieht sie keine Notwendigkeit, diesen Beschluss aufzuheben und nochmals zu behandeln, zumal die Maßnahmen bereits beauftragt und die Durchführung ab März vorgesehen ist.
- Zum Beschluss zu TOP 15 „ Ausstattung der Gremiumsmiglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris“ wird angefragt, ob hierzu ein Kosten-/Nutzenvergleich aufgestellt wurde. Insbesondere wird der Nutzen für die Gemeinde angezweifelt, da lediglich ein Vorteil für die Amtsverwaltung mit dieser Anschaffung erreicht wird. Weiterhin wird angezweifelt, dass bei einer fünfjährigen Vertragslaufzeit die Hardware zum Ende der Laufzeit den jeweiligen Sicherheitsanforderungen entspricht.
Frau Sager verweist hierzu auf den Beschluss des Amtsausschusses und der Zuge hörigkeit des Amtes zum Zweckverband der Kommunit, die alle Maßnahmen in
diesem Zusammenhang durchführt.