Bürgerinformationssystem
Vorlage - 2018/050/0004
|
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung beschließt:
1. | Die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden/TÖB hat die Gemeindevertretung mit folgendem Ergebnis geprüft: -siehe Anlage-. Das Ergebnis ist mitzuteilen. |
|
|
| Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: ......... Davon anwesend: ...... Ja-Stimmen: ........ Nein-Stimmen: ......... Enthaltungen: .........
|
-----
| |
2. | Der Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr. 26 wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. |
|
|
| Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: ......... Davon anwesend: ...... Ja-Stimmen: ........ Nein-Stimmen: ......... Enthaltungen: .........
|
-----
| |
| |
3a. | Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches (BauGB) und nach § 84 der Landesbauordnung (LBO) beschließt die Gemeindevertretung den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26 für das Gebiet „Photovoltaikanlage Solarpark Felde“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung. |
3b. | Die Begründung wird gebilligt. |
3c. | Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige B-Plan unter der Adresse www.amt-achterwehr.de ins Internet eingestellt und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist. |
| |
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: ......... Davon anwesend: ...... Ja-Stimmen: ........ Nein-Stimmen: ......... Enthaltungen: .........
| |
-------------
| |
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine / waren folgende GemeindevertreterInnen ……..……… von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
| |
Sachverhalt:
Zu dem Entwurf des vorhabenbezogenen B-Planes Nr. 26 ist zwischenzeitlich die erneute öffentliche Auslegung sowie die erneute Beteiligung der Behörden / TÖB durchgeführt worden. Weiterhin wurde der Durchführungsvertrag ausgearbeitet und vom Vorhabenträger bereits unterschrieben.
Nach Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen und Billigung des Durchführungsvertrages kann die Gemeindevertretung nunmehr durch den Satzungsbeschluss das Planverfahren zum Abschluss bringen.
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Anlage/n:
+ Abwägungstabelle der eingegangenen Stellungnahmen
+ Durchführungsvertrag
 | ||||
| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
 |
1 | Durchführungsvertrag zum B-26 Solarpark Felde (326 KB) | ||
|
2 | Anlage 2 zum DFV (1173 KB) | ||
|
3 | Anlage 1 zum DFV (42 KB) | ||
|
4 | Abwägung erneute B26 (97 KB) | ||
|
5 | Anlage 4 zum DFV (45 KB) | ||