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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Melsdorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.09.2019 | SI/2019/104/0032 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5 | 2. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung | 2019/104/0072 | |||||
| Ö 6 | Änderung der Entschädigungssatzung - Antrag der SPD-Fraktion | 2019/104/0078 | |||||
| Ö 7 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Melsdorf (Niederschlagswasserabgabensatzung) vom 26.04.2019 | 2019/104/0076 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der anliegende Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Melsdorf (Niederschlagswasserabgabensatzung) vom 26.04.2019 wird beschlossen.
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| 21.11.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Melsdorf | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Melsdorf (Niederschlagsabwasserabgabensatzung ) vom 26.04.2019 mit einer Gebühr von 31 Cent zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür
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| 11.12.2019 - Gemeindevertretung Melsdorf | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der anliegende Entwurf einer 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Niederschlagswasserbeseitigung in der Gemeinde Melsdorf (Niederschlagswasserabgabensatzung) vom 26.04.2019 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen einstimmig
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| Ö 8 | Haushaltssatzung der Gemeinde Melsdorf für das Haushaltsjahr 2020 | 2019/104/0074 | |||||
| Ö 9 | Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Melsdorf" für das Jahr 2020 | 2019/104/0077 | |||||
| Ö 10 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 11 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 12 | Vertragsangelegenheiten - Nutzung Bürgerhaus | ||||||
| N 13 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||