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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Westensee
Ort: Dorfstraße 1a, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.11.2021  
SI/2021/171/0056  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5.2  
Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter      
Ö 5.3  
Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen      
Ö 6  
Anschaffung eines neuen gebrauchten Transporter für den Bauhof  
2021/171/0083  
Ö 7  
Asphaltdeckensanierung Brux, B-Plan 16, anteilige Kosten  
2021/171/0085-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt im Grundsatz, den Teilbereich der Asphaltdeckschicht in dem Teilbereich der Bruxer Dorfstraße, der für die Erschließung der Grundstücke im Gebiet des künftigen Bebauungsplans Nr. 16 „Brux-Nord“ nicht aufgebrochen werden muss, im Zuge der Asphaltierungsarbeiten ebenfalls mit einem neuen Aufbau  zu versehen, um eine einheitliche Oberfläche zu erhalten. Die Festlegung der genauen Details erfolgt im Rahmen des ohnehin noch abzuschließenden städtebaulichen Vertrags (Erschließungsvertrag) 

   
    16.12.2021 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt im Grundsatz, den Teilbereich der Asphaltdeckschicht in dem Teilbereich der Bruxer Dorfstraße, der für die Erschließung der Grundstücke im Gebiet des künftigen Bebauungsplans Nr. 16 „Brux-Nord“ nicht aufgebrochen werden muss, im Zuge der Asphaltierungsarbeiten ebenfalls mit einem neuen Aufbau  zu versehen, um eine einheitliche Oberfläche zu erhalten. Die Festlegung der genauen Details erfolgt im Rahmen des ohnehin noch abzuschließenden städtebaulichen Vertrags (Erschließungsvertrag) 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  13
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

Ö 8  
Asphaltdeckensanierung der Straße "Am See" von der Einmündung "Am Tüteberg" bis einschl. Reitanlage  
2021/171/0086  
Ö 9  
Neues Buswartehäuschen Dorfstraße, Höhe Luzerneweg, Richtung Felde      
Ö 10  
Haushaltssatzung der Gemeinde Westensee für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2021/171/0082-01  
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung