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Auszug - Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Melsdorf - Neufassung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Eine Diskussion zu diesem TOP erfolgt nicht.
Es wird lediglich festgestellt, dass das anliegende Straßenverzeichnis einige Straßen nicht beinhaltet. Zumindest die Straßen Moorblöcken, Kieler Weg sowie Karkkamp sind derzeit nicht aufgeführt. Die Anlage ist hinsichtlich aller Straßen zu überprüfen und entsprechend zu erweitern.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt bzw. der Gemeindevertretung wird empfohlen, den als Anlage beigefügten Entwurf einer Neufassung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Gemeinde Melsdorf zu beschließen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig