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Bürgerinformationssystem

Auszug - Neufassung der Satzung für die gemeindliche Kindertageseinrichtung  

Sitzung des Bildungs-, Sozial- und Kulturausschusses der Gemeinde Felde
TOP: Ö 7
Gremium: Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss der Gemeinde Felde Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 05.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:14 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde
2023/050/0514 Neufassung der Satzung für die gemeindliche Kindertageseinrichtung
     
 
Status:öffentlich  
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss:

Der anliegende Entwurf einer neuen Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung  
Felde und die Erhebung von Benutzungsgebühren (KiTa-Satzung Felde) wird beschlossen  
mit folgenden Änderungen:

- §8, Satz Nr.5 wird gestrichen

- §8, Satz Nr.6 wird gestrichen

Anlage I: Teil A: Der Satz: „Die monatliche Gebühr ist wie folgt festgelegt" wird gestrichen.

- Anlage I: Teil B: Der Satz „Die monatliche Gebühr ist wie folgt festgelegt" wird hinzu­ gefügt. 
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung umgehend auszufertigen und ortsüblichbe-
kanntzumachen.


Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen  4
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0