Die Thematik wurde intensiv im BSK- und im Finanzausschuss vorberaten. Die dort gewünschten Änderungen sind in der vorliegenden Fassung eingearbeitet. Im Gremium ist man sich einig, dass im § 8 der Punkt 5 zu streichen ist. Für die Mittagsverpflegung sollen die Werte aus dem BSK-Ausschuss in der Anlage | Punkt A in Höhe von

a. 3,85 € und b. 5,30 € übernommen werden, da der gemeindliche Zuschuss per GV-Beschluss vom 23.5.2019 auf 1,50 € begrenzt wurde. Im Rahmen der Beratung werden von Frau Fehse, der vorher einstimmig Rederecht eingeräumt wurde, Fragen des Gremiums beantwortet.

Beschluss:

Der anliegende überarbeitete Entwurf einer neuen Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung Felde und die Erhebung von Benutzungsgebühren (KiTa-Satzung Felde) wird unter Berücksichtigung des Streichens von § 8 Punkt 5 und der Festlegung der Kosten für die Mittagsverpflegung in der Anlage I Punkt A auf a. 3,85 € und b. 5,30 € beschlossen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung umgehend auszufertigen und ortsüblich bekanntzumachen.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen  11
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0