Bürgerinformationssystem
Auszug - Zukünftige Erfüllung der gemeindlichen Aufgaben nach dem Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG
|
Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Frau Krämer erläutert kurz den Sachverhalt und verweist währenddessen auf gegenseitige Unterstützung. Sie gibt an, dass der Ausschuss jedoch eine geänderte Beschlussempfehlung beschlossen hat.
Herr Bock erklärt, dass mit dem heutigen Beschluss noch keine Gründung beschlossen, sondern nur ein Prüfauftrag erteilt werden würde.
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, den Bürgermeister dahingehend zu ermächtigen, - gemeinsam mit der Vorsitzenden des Sozialausschusses - mit Vertretern der anderen amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Achterwehr sowie ggf. weiterer interessierter Gemeinden Gespräche darüber zu führen, ob und in welchem Umfang die Aufgaben nach dem Kindertagesförderungsgesetz sowie die Trägerschaften für die kommunalen Kindertageseinrichtungen auf einen entsprechend noch zu gründenden Zweckverband übertragen werden können / sollten.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 12
Nein Stimmen 0
Enthaltungen 1