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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek
Gremium: Gemeindevertretung Bredenbek
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:00 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Bredenbek
Ort: Kieler Straße 18, 24796 Bredenbek

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 21.03.2019  
SI/2019/028/0017  
     
   
Ö 4  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.04.2019  
SI/2019/028/0019  
     
   
Ö 4.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6.2  
Zustimmung zur Wahl des Stellvertretenden Gemeindewehrführers - anschließende Ernennung und Vereidigung      
Ö 7  
Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bredenbek" für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/028/0037  
Ö 8  
Einnahmen- und Ausgabenrechnung des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Bredenbek" für das Jahr 2018  
Enthält Anlagen
2019/028/0039  
Ö 9  
Vergabe Straßenflick Gemeindestraßen  
2019/028/0062  
Ö 10  
Jahresabschluss 2018 für das Wasserwerk Bredenbek  
Enthält Anlagen
2019/028/0064  
Ö 11  
Erweiterung der wasserrechtlichen Erlaubnis für das Wasserwerk Bredenbek  
Enthält Anlagen
2019/028/0065  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, das erforderliche Verfahren für eine Ausweiterung der derzeitigen wasserrechtlichen Erlaubnis des Wasserwerks Bredenbek bzw. deren etwaige Umwandlung in eine wasserrechtliche Bewilligung zur Entnahme von Trinkwasser bis zur (derzeitigen) technisch maximalen Förderleistung einzuleiten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten von Ing.-Büros auf Stundenbasis dem wirtschaftlich günstigsten Anbieter einen entsprechenden Auftrag zu erteilen.

 

 

   
    20.06.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Bredenbek
    Ö 7 - (offen)
   

Die Vorsitzende erläutert Inhalt und Umfang der vorliegenden wasserrechtlichen Erlaubnis und trägt dazu die Vorlage des Amtes vor.

Die Notwendigkeit einer Erhöhung der derzeitigen max. Förderleistung und das Verfahren zur Ausweitung der derzeitigen wasserrechtlichen Erlaubnis werden im Einzelnen eingehend erörtert und es erfolgt eine Aussprache.

 

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung zu beschließen, das erforderliche Verfahren für eine Ausweitung der derzeitigen wasserrechtlichen Erlaubnis des Wasserwerks Bredenbek bzw. deren etwaige Umwandlung in eine wasserrechtliche Bewilligung zur Entnahme von Trinkwasser bis zur (derzeitigen) technisch maximalen Förderleistung einzuleiten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten von Ing.-Büros auf Stundenbasis dem wirtschaftlich günstigsten Anbieter einen entsprechenden Auftrag zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 

   
    27.06.2019 - Gemeindevertretung Bredenbek
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, das erforderliche Verfahren für eine Ausweitung der derzeitigen wasserrechtlichen Erlaubnis des Wasserwerks Bredenbek bzw. deren etwaige Umwandlung in eine wasserrechtliche Bewilligung zur Entnahme von Trinkwasser bis zur (derzeitigen) technisch maximalen Förderleistung einzuleiten. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten von Ing.-Büros auf Stundenbasis, dem wirtschaftlich günstigsten Anbieter einen entsprechenden Auftrag zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 

Ö 12  
Erstellung eines Leitungskatasters für das öffentliche Wasserversorgungsnetz Bredenbek  
Enthält Anlagen
2019/028/0066  
Ö 13  
I. Änderungssatzung zur Satzung über den Anschluß an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung) der Gemeinde Bredenbek - geänderte Anlage nach Finanzausschuss  
Enthält Anlagen
2019/028/0067-01  
Ö 14  
Satzung der Gemeinde Bredenbek über die Erhebung von Abgaben für die Wasserversorgungsanlage - Änderung nach Finanzausschuss  
Enthält Anlagen
2019/028/0068-01  
Ö 15  
Veräußerung/Vermietung des alten LF 8  
Enthält Anlagen
2019/028/0074  
Ö 16  
Feuerwehr Gerätehaus Bredenbek Aufstellung von Geräteräumen, Planerbeauftragung  
2019/028/0075  
Ö 17  
Verschiedenes      
Ö 18  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 19     Errichtung Solarpark      
N 20     Erweiterung Gewerbehalle      
N 21     Wohnung Schule      
N 22     Verschiedenes      
N 23     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung