Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Ottendorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2019 | SI/2019/126/0020 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen aus der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht aus der Sitzung der Ausschüsse | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Bericht aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 10.09.2019 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | Bericht aus der Sitzung des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses vom 26.09.2019 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Umrüstung der Beleuchtung der Mehrzweckhalle auf LED | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Erneute Beratung über eine Absichtserklärung zum Beitritt der Klimaagentur | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Einnahmen- und Ausgabenrechnungen des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Ottendorf" für das Jahr 2018 | 2019/126/0015 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 95n Gemeindeordnung | 2019/126/0020 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.2 | Genehmigung des Jahresabschlusses 2018 | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.3 | Ergebnisverwendung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Ottendorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 22. November 2007 | 2019/126/0022 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Gründung eines Vereins zur Erhaltung des Kulturguts in den Gemeinden des Amtes | 2019/126/0019 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Ausschuss empfiehlt / die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde Ottendorf durch Unterzeichnung der im Entwurf anliegenden Satzung kooperatives Mitglied der Gemeinschaft zur Erhaltung des Kulturguts der Gemeinden im Amt Achterwehr wird. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Vereinssatzung als Vertreterin des Gründungsmitglieds zu unterzeichnen. Als Vertreter/-in der Gemeinde Ottendorf mit Stimmrecht gemäß § 6 Abs.2 Satz 2 der Vereinssatzung wird Frau/ Herr ……………… benannt.
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| 26.09.2019 - Kultur- Sport- und Sozialausschuss der Gemeinde Ottendorf | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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| 30.09.2019 - Gemeindevertretung Ottendorf | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: a) Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gemeinde Ottendorf durch Unterzeichnung der im Entwurf anliegenden Satzung kooperatives Mitglied der Gemeinschaft zur Erhaltung des Kulturguts der Gemeinden im Amt Achterwehr wird. Über jedes einzelnd von der Gemeinde an den Verein zu übergebendes Kulturgut hat die Gemeindevertretung zu entscheiden. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Vereinssatzung als Vertreterin des Gründungsmitglieds zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
8 Ja Stimmen
b) Als Vertreterin der Gemeinde Ottendorf mit Stimmrecht gemäß § 6 Abs. 2 Satz der Vereinssatzung wird Frau Ulrike Hausmann-Drenckhahn benannt.
Abstimmungsergebnis:
9 Ja Stimmen
Protokollnotiz der Amtsleitung: Die Beantwortung der von der Gemeinde gestellten Fragen durch den Amtsdirektor sind diesem Protokoll als Anlage beigefügt.
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| Ö 15 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Bauangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Befreiungsantrag im Bereich Baumwiese | ||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Verschiedenes nichtöffentlich | ||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anl. zu TOP 10 (294 KB) | ||
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2 | Anl. zu TOP 10. (109 KB) | ||