Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Ottendorf
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.08.2019 | SI/2019/126/0020 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 6 | Anfragen aus der Gemeindevertretung | ||||||
Ö 7 | Bericht aus der Sitzung der Ausschüsse | ||||||
Ö 7.1 | Bericht aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 10.09.2019 | ||||||
Ö 7.2 | Bericht aus der Sitzung des Kultur-, Sport- und Sozialausschusses vom 26.09.2019 | ||||||
Ö 8 | Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED | ||||||
Ö 9 | Umrüstung der Beleuchtung der Mehrzweckhalle auf LED | ||||||
Ö 10 | Erneute Beratung über eine Absichtserklärung zum Beitritt der Klimaagentur | ||||||
Ö 11 | Einnahmen- und Ausgabenrechnungen des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Ottendorf" für das Jahr 2018 | 2019/126/0015 | |||||
Ö 12 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 95n Gemeindeordnung | 2019/126/0020 | |||||
Ö 12.1 | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben | ||||||
Ö 12.2 | Genehmigung des Jahresabschlusses 2018 | ||||||
Ö 12.3 | Ergebnisverwendung | ||||||
Ö 13 | 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Ottendorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 22. November 2007 | 2019/126/0022 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindevertretung Ottendorf beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Ottendorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 22. November 2007 in der vorliegenden Fassung. Daneben wird die Verwaltung gebeten, zukünftig jährlich eine aktualisierte Gebührenkalkulation auf Basis der Ist-Ergebnisse des Vorjahres vorzulegen.
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10.09.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Ottendorf | |||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Beschluss über den Entwurf der 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Ottendorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 22. November 2007 in der vorliegenden Fassung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür
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30.09.2019 - Gemeindevertretung Ottendorf | |||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung Ottendorf beschließt, den als Anlage beigefügten Entwurf einer 4. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Ottendorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 22. November 2007 in der vorliegenden Fassung. Daneben wird die Verwaltung gebeten, zukünftig jährlich eine aktualisierte Gebührenkalkulation auf Basis der Ist-Ergebnisse des Vorjahres vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.
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Ö 14 | Gründung eines Vereins zur Erhaltung des Kulturguts in den Gemeinden des Amtes | 2019/126/0019 | |||||
Ö 15 | Verschiedenes | ||||||
Ö 16 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 17 | Bauangelegenheiten | ||||||
N 18 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
N 19 | Befreiungsantrag im Bereich Baumwiese | ||||||
N 20 | Verschiedenes nichtöffentlich | ||||||
N 21 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Anl. zu TOP 10 (294 KB) | |||
2 | Anl. zu TOP 10. (109 KB) |