Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021 | SI/2021/050/0122 | |||||
| Ö 3.1 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021 | SI/2021/050/0125 | |||||
| Ö 3.2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 6 | Verpflichtung eines nachrückenden Gemeindevertreters | 2021/050/0347 | |||||
| Ö 7 | Aktuelle Erklärung zur Zusammensetzung der BFF/ CDU-Fraktion | 2021/050/0348 | |||||
| Ö 8 | Wahl, Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters | 2021/050/0349 | |||||
| Ö 9 | Event. Wahl, Ernennung und Vereidigung der/des 1. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters | 2021/050/0351 | |||||
| Ö 10 | Wahl, Ernennung und Vereidigung der/des 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters | 2021/050/0352 | |||||
| Ö 11 | Nachwahlen in verschiedene Ausschüsse | 2021/050/0353 | |||||
| Ö 12 | Neuwahlen von Ausschussvorsitzenden/ stellv. Ausschussvorsitzenden | 2021/050/0354 | |||||
| Ö 13 | Event. Wahl eines weiteren Mitgliedes einschl. Stellvertretung in den Amtsausschuss | 2021/050/0355 | |||||
| Ö 14 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 95n Gemeindeordnung | 2021/050/0341 | |||||
| Ö 15 | Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge | 2021/050/0292-01 | |||||
| Ö 15.1 | Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge | 50/0292-01-01-01 | |||||
| Ö 16 | Reetdach Sanierung VHS Gebäude Westseite | 2021/050/0298-01 | |||||
| Ö 17 | Errichtung einer Skateranlage | 2021/050/0300 | |||||
| Ö 17.1 | Errichtung einer Skateranlage | 2021/050/0300-01 | |||||
| Ö 18 | Erweiterung des Gewerbegebietes Klein Nordsee -Weiteres Verfahren | 2021/050/0344 | |||||
| Ö 19 | Schließsystem Erneuerung (KiTa, Gemeindezentrum, Bauhof, Schule) | 2021/050/0345 | |||||
| Ö 20 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Dorfzentrum" Abstimmung der Südfassade | 2021/050/0346 | |||||
| Ö 21 | Regenwasserproblematik Zuwegung Dorfstraße 119/117 | 2020/050/0233-01 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt, das Planungsbüro Urban ( LP 1- LP 9 ) mit den Planungen zu beauftragen, um die notwendigen Maßnahmen einzuleiten, so dass ein korrektes Abführen des anfallenden Oberflächenwassers gewährleistet ist. Des Weiteren wir der Bürgermeister ermächtigt, die auf der Grundlage der geplanten Anforderungen erforderlichen Bauleistungen, nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von vorläufig 58.000 Euro sind im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes bereitzustellen; etwaigen außerplanmäßigen Ausgaben vor Inkrafttreten des Nachtragshaushaltes in diesem Zusammenhang wird zugestimmt
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| 26.08.2021 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
| Ö 21 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Vor Beauftragung des Planungsbüros wird das Amt aufgefordert, die Eigentumsverhältnisse an dem entsprechenden Straßenkörper zu prüfen und die Verpflichtung der Kostentragungspflicht der Gemeinde zu erörtern. Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, evtl. Regressansprüche durch den Einbau der Spundwand in dem Bereich zu prüfen. Sofern die Gemeinde kostentragungspflichtig für den gesamten oder für Teilbereiche des Straßernkörpers ist, beschließt die Gemeindevertretung, das Planungsbüro Urban ( LP 1- LP 9 ) mit den Planungen zu beauftragen, um die notwendigen Maßnahmen einzuleiten, so dass ein korrektes Abführen des anfallenden Oberflächenwassers gewährleistet ist. Des Weiteren wir der Bürgermeister ermächtigt, die auf der Grundlage der geplanten Anforderungen erforderlichen Bauleistungen, nach erfolgter Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von vorläufig 58.000 Euro sind im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes bereitzustellen; etwaigen außerplanmäßigen Ausgaben vor Inkrafttreten des Nachtragshaushaltes in diesem Zusammenhang wird zugestimmt Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 9 |
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| Ö 22 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 23 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 24 | Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet I | ||||||
| N 25 | Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet II | ||||||
| N 26 | Grundstücksangelegenheit | ||||||
| N 27 | Vertragsangelegenheiten - Abschluss eines Pachtvertrages | ||||||
| N 28 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||