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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Planungs,- Umwelt- und Bauausschusses der Gemeinde Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung des Planungs,- Umwelt- und Bauausschusses der Gemeinde Melsdorf
Gremium: Planungs,- Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Melsdorf
Datum: Di, 14.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Besucherplätze sind bei der Bürgermeisterin unter bgm.melsdorf@amt-achterwehr.de zu reservieren.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2021  
SI/2021/104/0065  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5     Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
B-Plan Nr. 15 "Melsdorf Ost" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0164  
Ö 7  
B-Plan Nr. 10, 2. Änderung "Dorfmitte / Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0161  
Ö 8  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
2021/104/0162  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt.

 

  1. Zwischenzeitlich ist die frühzeitige Beteiligung erfolgt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden mit folgendem Ergebnis geprüft:                            - siehe Anlage 1

 

  1. Der Entwurf der 8. Änderung des FlächennutzungsplanesFeuerwehrgerätehaus einschlilich Begründung und Umweltbericht,

werden in der vorliegenden Form gebilligt.

oder

werden mit folgenden Änderungen/Ergänzungen gebilligt:

…………………………………………………………………………………………………………….........................................................................................................................Der Entwurf ist entsprechend zu überarbeiten.

  1. Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbericht dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.
  2. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: .........................

Davon anwesend:

Ja-Stimmen: ........... Nein-Stimmen: .............. Enthaltungen: .............

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO ........

....... waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen

oder:

...... waren folgende Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen: ............................................................................. .

Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

 

   
    14.09.2021 - Planungs,- Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Melsdorf
    Ö 8 - (offen)
   

Der Ausschuss beschließt.

 

  1. Zwischenzeitlich ist die frühzeitige Beteiligung erfolgt. Die eingegangenen Stellungnahmen wurden mit folgendem Ergebnis geprüft:              - siehe Anlage 1

 

  1. Der Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus“ einschließlich Begründung und Umweltbericht, werden in der vorliegenden Form gebilligt.
  2. Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbericht dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.
  3. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Ausschussmitglieder: 8

Davon anwesend:

Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: 0  Enthaltungen: 0

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen.

Ö 9  
B-Plan 10, 3. Änderung "Dorfmitte" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0163  
Ö 10  
Sachstandsbericht Bauleitplanung "Photovoltaik"  
2021/104/0165  
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 13     Bauangelegenheiten      
N 14     Neubau Carport      
N 15     Grundstücksangelegenheiten      
N 16     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung