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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Felde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 1.3 | Führung des Protokolls | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022 | SI/2022/050/0174 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 6 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 91 Gemeindeordnung | 2022/050/0420 | |||||
Ö 7 | Verwendung der zentralörtlichen Mittel nach § 15 Finanzausgleichsgesetz SH im Jahr 2022 | 2022/050/0436-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt, die der Gemeinde nach § 15 Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Jahr 2022 gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung 2022 zusätzlich zufließenden zentralörtlichen Mittel (LZO-Mittel) in Höhe von 50.692 Euro wie folgt zu verwenden:
(Die Mittelverwendung ist im Rahmen der Beratung durch die Gemeindegremien festzulegen). |
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18.08.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde | |||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||
Beschluss: Das Ergebnis der Beratungen im Liegenschaftsausschuss ist abzuwarten. Abstimmungsergebnis: Einstimmig |
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13.12.2022 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
Ö 25 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, die der Gemeinde nach § 15 Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Jahr 2022 gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung 2022 zusätzlich zufließenden zentralörtlichen Mittel (LZO-Mittel) in Höhe von 50.692 Euro wie folgt zu verwenden:
Die Mittel sollen den Rückstellungen, die im Rahmen des Ortsentwicklungskonzeptes Zentraler Ort Felde konkretisiert werden, zugeschlagen werden. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 10 |
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Ö 8 | Einführung einer Nutzungsgebühr für die OGS und VHS Felde für die Nutzung von Schulräumen und IT-Ausstattung | 2022/050/0415-02 | |||||
Ö 9 | Verschiedenes | ||||||
Ö 10 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 11 | Vertragsangelegenheiten - IKG Bredenbek | ||||||
N 12 | Pachtverträge | ||||||
N 13 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||