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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Felde  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Felde
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Felde
Datum: Do, 18.08.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 1.3  
Führung des Protokolls      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.05.2022  
SI/2022/050/0174  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 91 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2022/050/0420  
Ö 7  
Verwendung der zentralörtlichen Mittel nach § 15 Finanzausgleichsgesetz SH im Jahr 2022  
2022/050/0436-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, die der Gemeinde nach § 15 Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Jahr 2022 gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung 2022 zusätzlich zufließenden zentralörtlichen Mittel (LZO-Mittel) in Höhe von 50.692 Euro wie folgt zu verwenden:

 

(Die Mittelverwendung ist im Rahmen der Beratung durch die Gemeindegremien festzulegen).

   
    18.08.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss: Das Ergebnis der Beratungen im Liegenschaftsausschuss ist abzuwarten.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

   
    13.12.2022 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die der Gemeinde nach § 15 Finanzausgleichsgesetz (FAG) im Jahr 2022 gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung 2022 zusätzlich zufließenden zentralörtlichen Mittel (LZO-Mittel) in Höhe von 50.692 Euro wie folgt zu verwenden:

 

Die Mittel sollen den Rückstellungen, die im Rahmen des Ortsentwicklungskonzeptes Zentraler Ort Felde konkretisiert werden, zugeschlagen werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  10 
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

Ö 8  
Einführung einer Nutzungsgebühr für die OGS und VHS Felde für die Nutzung von Schulräumen und IT-Ausstattung  
Enthält Anlagen
2022/050/0415-02  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 11     Vertragsangelegenheiten - IKG Bredenbek      
N 12     Pachtverträge      
N 13     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung