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Bürgerinformationssystem

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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Krummwisch  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Krummwisch
Gremium: Gemeindevertretung Krummwisch
Datum: Di, 13.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:04 Anlass: Sitzung
Raum: Dörpshus Krummwisch
Ort: Dorfstraße 22, 24796 Krummwisch
Zusatz: Im Anschluss der Sitzung findet das traditionelle Weihnachtsessen im Dörpshus statt.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
N 3     Personalangelegenheit Dörpshus      
N 4     Antrag auf Anpassung der Netto Einheitspreise für Gemeindearbeiten      
N 5     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 6  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2022  
SI/2022/093/0067  
     
   
Ö 6.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Beteiligung der Gemeinde Krummwisch an der SH Netz AG  
Enthält Anlagen
 2022/093/0097  
Ö 10  
Regionalbudget      
Ö 11  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Sachstand und Auswirkungen für die Gemeinde  
2022/093/0105  
Ö 12  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Konzessionsabgaben Strom und Gas  
2022/093/0105-01  
Ö 13  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten)  
2022/093/0105-02  
Ö 14  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Verkäufen (Flaggen, Dorfchronik usw.)  
2022/093/0105-03  
Ö 15  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Veranstaltungen  
2022/093/0105-04  
Ö 16  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
2022/093/0105-05  
Ö 17  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Fischereirechts  
2022/093/0105-06  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt bzw. der Gemeindevertretung wird empfohlen, dass der bestehende Vertrag über die Verpachtung des Fischereirechts „Alter Eiderkanal“ zum nächstmöglichen Termin (frühestens ab dem 01.01.2023) dahingehend anzupassen ist, dass zusätzlich zur vereinbarten Pacht die gesetzliche Umsatzsteuer an die Gemeinde zu zahlen ist.
   
    06.12.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Krummwisch
    Ö 14 - (offen)
   

Beschluss:

Ein Beschluss wird nicht gefasst, da der genaue Sachverhalt noch zu prüfen ist.

.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen 
Nein Stimmen 
Enthaltungen 
   
    13.12.2022 - Gemeindevertretung Krummwisch
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der bestehende Vertrag über die Verpachtung des Fischereirechts „Alter Eiderkanal“ zum nächstmöglichen Termin (frühestens ab dem 01.01.2023) dahingehend anzupassen ist, dass zusätzlich zur vereinbarten Pacht die gesetzliche Umsatzsteuer an die Gemeinde zu zahlen ist.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  6
Nein Stimmen  1
Enthaltungen  0
Ö 18  
2.Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Krummwisch über die Erhebung einer Hundesteuer vom 03.12.2009  
Enthält Anlagen
 2022/093/0106  
Ö 19  
Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten  
2022/093/0109  
Ö 20  
2. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Krummwisch für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
 2022/093/0110  
Ö 21  
Auftragserteilung Ortsentwicklungskonzept  
2022/093/0113  
Ö 22  
Enthält Anlagen
 Haushaltssatzung der Gemeinde Krummwisch für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
 2022/093/0104  
Ö 23  
Halteverbot Königsfurt      
Ö 24  
Verschiedenes      
Ö 25  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auftragserteilung Ortsentwicklungskonzept (66 KB)