Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Planungs,- Umwelt- und Bauausschusses der Gemeinde Melsdorf

Bezeichnung:	Sitzung des Planungs,- Umwelt- und Bauausschusses der Gemeinde Melsdorf
Gremium:	Planungs,- Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Melsdorf
Datum:	Mi, 01.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerhaus Melsdorf
Ort:	Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 2.1

Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Ö 3

Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 08.11.2022

SI/2022/104/0098

Ö 3.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Bericht des stellv. Ausschussvorsitzenden

Ö 6

8. Änderung des Flächennutzungsplanes (Feuerwehr) - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Erneuter Auslegungsbeschluss

2023/104/0235

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss empfiehlt/ die Gemeindevertretung beschließt.

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 8. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft

s. Anlage

Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Der überarbeitete Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus“ einschließlich Begründung und Umweltbericht,

werden in der vorliegenden Form gebilligt.

oder

werden mit folgenden Änderungen/Ergänzungen gebilligt:

……………………………………………………………………………………………………………....................................................................................................................................Der Entwurf ist entsprechend zu überarbeiten.

Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbericht dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.
Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.

01.02.2023 - Planungs,- Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Melsdorf

Ö 6 - (offen)

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 8. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft; siehe Anlage.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Der überarbeitete Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus“ einschließlich Begründung und Umweltbericht, werden in der vorliegenden Form gebilligt.

3. Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbericht dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.

4. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen 8
Nein Stimmen 0
Enthaltungen 0


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	01022023 Präsentation Melsdorf BA_2.ÄB10 (3168 KB)

15.02.2023 - Gemeindevertretung Melsdorf

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfs der 8. Änderung des F-Planes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft

s. Anlage

Der Amtsdirektor wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

Der überarbeitete Entwurf der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes „Feuerwehrgerätehaus“ einschließlich Begründung und Umweltbericht,

werden in der vorliegenden Form gebilligt.

Die Ermittlung der Belange des Umweltschutzes erfolgt entsprechend dem im Umweltbericht dargelegten Umfang und Detaillierungsgrad.
Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 4a Abs. 3 BauGB erneut öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 7

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Dorfmitte Melsdorf" - Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen - Erneuter Auslegungsbeschluss

2023/104/0236

Ö 8

Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 18 "Solarpark Melsdorf" - Beratung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss).

2023/104/0238

Ö 9

10. Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Melsdorf" - Beratung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss).

2023/104/0237

Ö 10

Antrag Tempo 30 im Rotenhofer Weg zwischen Kieler Weg und Dorfstraße