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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Achterwehr  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Achterwehr
Gremium: Gemeindevertretung Achterwehr
Datum: Mi, 04.10.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftsraum Feuerwehrgerätehaus Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 20, 24239 Achterwehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 2.1  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3.1  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.07.2023  
SI/2023/001/0090  
     
   
Ö 3.2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5.1  
Bericht aus dem Amtsausschuss      
Ö 5.2  
Bericht der Auschussvorsitzenden      
Ö 6  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 91 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2023/001/0174  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 42.148,39 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 315.305,75 Euro ist mit einem Anteil von

           78.233,76 Euro der Ergebnisrücklage, sowie dem Anteil in Höhe von 237.071,99 Euro

            der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.

   
    26.09.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Achterwehr
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 42.148,39 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 315.305,75 Euro ist mit einem Anteil von

78.233,76 Euro der Ergebnisrücklage, sowie dem Anteil in Höhe von 237.071,99 Euro

der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen  7
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

   
    04.10.2023 - Gemeindevertretung Achterwehr
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 42.148,39 Euro werden genehmigt.

b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 315.305,75 Euro ist mit einem Anteil von

           78.233,76 Euro der Ergebnisrücklage, sowie dem Anteil in Höhe von 237.071,99 Euro

            der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig 

Ö 7  
Bikeleasing für Mitarbeiter:innen der Gemeinde Achterwehr  
2023/001/0178  
Ö 8  
Fortschreibung des Regionalplans für den Planungsraum II -Stellungnahme  
Enthält Anlagen
2023/001/0179  
Ö 9  
Straßenbeleuchtung Achterwehr – nächtliche Abschaltung      
Ö 10  
Beantragung Regionalbudget 2024      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 13     Nichtöffentlicher Teil      
N 14     Befreiungsantrag      
N 15     Befreiungsantrag      
N 16     Bauvoranfrage      
N 17     Bauantrag      
N 18     Bauvoranfrage      
N 19     Personalangelegenheit KiTa - zusätzliche unbefristete Stelle      
N 20     Vertragsangelegenheiten      
N 21     Verschiedenes      
N 22     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung