Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Achterwehr
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 2.1 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2.2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3.1 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.07.2023 | SI/2023/001/0090 | |||||
Ö 3.2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 5.1 | Bericht aus dem Amtsausschuss | ||||||
Ö 5.2 | Bericht der Auschussvorsitzenden | ||||||
Ö 6 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 91 Gemeindeordnung | 2023/001/0174 | |||||
Ö 7 | Bikeleasing für Mitarbeiter:innen der Gemeinde Achterwehr | 2023/001/0178 | |||||
Ö 8 | Fortschreibung des Regionalplans für den Planungsraum II -Stellungnahme | 2023/001/0179 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Ausschuss empfiehlt zu beschließen/die Gemeindevertretung beschließt die Stellungnahme in der vorliegenden Fassung/mit nachstehenden Änderungen: |
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11.09.2023 - Bau-und Umweltausschuss der Gemeinde Achterwehr | |||||||
Ö 13 - (offen) | |||||||
Beschluss: Keine Abstimmung zu dem Beschlussvorschlag des Amtes.
Auf Grund der kurzfristigen Zustellung der umfangreichen Unterlagen zur Fortschreibung des Regionalplans, empfiehlt der Ausschuss der Gemeindevertretung sich näher mit dem Tagesordnungspunkt auseinander zu setzen, um die vorliegende Stellungnahme des Amtes samt Änderungen beschließen zu können. Abstimmungsergebnis: Ja Stimmen |
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04.10.2023 - Gemeindevertretung Achterwehr | |||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt zu beschließen/die Gemeindevertretung beschließt die Stellungnahme mit nachstehenden Änderungen
Nach reger Diskussion durch die GV soll die Stellungnahme der Gemeinde zum Regionalplan mit folgenden Änderungen beschlossen werden:
Die Formulierung zur Einbeziehung des Ortsteils Schöwohld in die Siedlungsachse soll wie folgt verschärft werden: Im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes wird nachdrücklich gefordert und aus Gründen der Gleichwertigkeit und Gleichbehandlung beider Ortsteile der Gemeinde Achterwehr für unbedingt notwendig erachtet, dass auch der Bereich des Ortsteils Schönwohld in den Siedlungsbereich der Siedlungsachse aufgenommen wird, ergänzt um die Einbeziehung von Flächen im Einmündungsbereich der K 4 auf die K 93 zur Ermöglichung einer mittelgroßen Gewerbeansiedlung.
Stellungnahme zum Bahnhof Rendsburg: Die Stellungnahme zum Bahnhof Rendsburg soll verschärft werden: statt des „soll“ wünscht die GV die Formulierung „muss unbedingt“. Der Bahnhof RD mit halbstündiger Erreichbarkeit stellt eine sehr gute Verbindung an das überregionale Bahnnetz (HH-FL-Kopenhagen) dar, wozu der Bahnhof Schleswig mangels schlechter Erreichbarkeit keine Alternative ist.
: Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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Ö 9 | Straßenbeleuchtung Achterwehr – nächtliche Abschaltung | ||||||
Ö 10 | Beantragung Regionalbudget 2024 | ||||||
Ö 11 | Verschiedenes | ||||||
Ö 12 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 13 | Nichtöffentlicher Teil | ||||||
N 14 | Befreiungsantrag | ||||||
N 15 | Befreiungsantrag | ||||||
N 16 | Bauvoranfrage | ||||||
N 17 | Bauantrag | ||||||
N 18 | Bauvoranfrage | ||||||
N 19 | Personalangelegenheit KiTa - zusätzliche unbefristete Stelle | ||||||
N 20 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
N 21 | Verschiedenes | ||||||
N 22 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||