Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Achterwehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 2.1 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2.2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3.1 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.07.2023 | SI/2023/001/0090 | |||||
| Ö 3.2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 5.1 | Bericht aus dem Amtsausschuss | ||||||
| Ö 5.2 | Bericht der Auschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 91 Gemeindeordnung | 2023/001/0174 | |||||
| Ö 7 | Bikeleasing für Mitarbeiter:innen der Gemeinde Achterwehr | 2023/001/0178 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung ermächtigt die Bürgermeisterin nach erfolgter Ausschreibung einen Vertrag mit einem geeigneten Anbieter für Dienstrad-Leasing zu schließen. |
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| 05.09.2023 - Klima- und Sozialausschuss der Gemeinde Achterwehr | |||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Bürgermeisterin zu ermächtigen nach erfolgter Ausschreibung einen Vertrag mit einem geeigneten Anbieter für Dienstrad-Leasing zu schließen. Abstimmungsergebnis: 6 Ja Stimmen |
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| 04.10.2023 - Gemeindevertretung Achterwehr | |||||||
| Ö 7 - verwiesen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung ermächtigt den Bürgermeister nach erfolgter Ausschreibung einen Vertrag mit einem geeigneten Anbieter für Dienstrad-Leasing zu schließen.
GV Simon fragt im Vorwege an, wieso der TOP überhaupt auf der Tagesordnung steht. Es erfolgt eine Diskussion zu dem TOP: - Welche und wie viele Mitarbeiter der Gemeinde können das Angebot in Anspruch nehmen? Abfrage bei den Mitarbeitern! - bei dem vorliegenden Angebot handelt es sich offensichtlich nicht um ein Angebot, dass auf die Gemeinde Achterwehr zugeschnitten ist - Erfolgt eine Ausschreibung für das ganze Amt oder für jede Gemeinde einzeln?
Da noch einige Eckpunkte zu klären sind, wird die Angelegenheit an den Finanzausschuss der Gemeinde verwiesen und soll dort in der nächsten Sitzung im November 2023 beraten werden.
Abstimmungsergebnis:
kein!! |
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| 29.11.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Achterwehr | |||||||
| Ö 7 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, der Beschlussvorlage grundsätzlich zu folgen. Abstimmungsergebnis: Ja Stimmen 5 |
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| 13.12.2023 - Gemeindevertretung Achterwehr | |||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung ermächtigt die Bürgermeisterin nach erfolgter Ausschreibung einen Vertrag mit einem geeigneten Anbieter für Dienstrad-Leasing zu schließen. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 9 |
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| Ö 8 | Fortschreibung des Regionalplans für den Planungsraum II -Stellungnahme | 2023/001/0179 | |||||
| Ö 9 | Straßenbeleuchtung Achterwehr – nächtliche Abschaltung | ||||||
| Ö 10 | Beantragung Regionalbudget 2024 | ||||||
| Ö 11 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 12 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 13 | Nichtöffentlicher Teil | ||||||
| N 14 | Befreiungsantrag | ||||||
| N 15 | Befreiungsantrag | ||||||
| N 16 | Bauvoranfrage | ||||||
| N 17 | Bauantrag | ||||||
| N 18 | Bauvoranfrage | ||||||
| N 19 | Personalangelegenheit KiTa - zusätzliche unbefristete Stelle | ||||||
| N 20 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 21 | Verschiedenes | ||||||
| N 22 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||