Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| N 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2023 | ||||||
| N 4 | Beratung über die Aufnahme von Kieler Kindern | ||||||
| N 5 | Personalangelegenheit - stellv. Kitaleitung | ||||||
| N 6 | Bauvoranfrage | ||||||
| N 7 | Unterbringung geflüchteter Menschen im Gemeindegebiet Benennung geeigneter Grundstücke zur temporären Aufstellung von Containern durch das Amt Achterwehr | ||||||
| N 8 | Verschiedenes nicht öffentlich | ||||||
| N 9 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 10 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.10.2023 | SI/2023/130/0159 | |||||
| Ö 10.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 11 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 12 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 12.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 12.2 | Fragen der Gemeindevertreter | ||||||
| Ö 13 | Lärmaktionsplan 4. Stufe | 2023/130/0288 | |||||
| Ö 14 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 91 Gemeindeordnung | 2023/130/0263 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 333.723,71 Euro werden genehmigt. b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen. c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 268.659,24 Euro ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.
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| 29.06.2023 - Gemeindevertretung Quarnbek | |||||||
| Ö 18 - verwiesen | |||||||
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Beschluss 1: TOP 18 „Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 91 Gemeindeordnung“ wird in den Finanzausschuss verwiesen.
Beschluss 2: TOP 19 „Bikeleasing für Mitarbeitende in der Gemeinde“ wird in den Fachausschuss verwiesen. Abstimmungsergebnis 1: Abstimmungsergebnis 2:
Ja Stimmen 13 Ja Stimmen 7 |
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| 07.11.2023 - Finanzausschuss der Gemeinde Quarnbek | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:
a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 333.723,71 Euro werden genehmigt. b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen. c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 268.659,24 Euro ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 3 |
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| 23.11.2023 - Gemeindevertretung Quarnbek | |||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Gemeindevertretung beschließt:
a) Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 333.723,71 Euro werden genehmigt. b) Der Jahresabschluss 2022 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen. c) Der Ergebnisüberschuss 2022 in Höhe von 268.659,24 Euro ist der Ergebnisrücklage zuzuführen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 5 |
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| Ö 15 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 |  |
2023/130/0293 | ||||
| Ö 16 | Breitbandausbau in der Gemeinde Quarnbek | 2023/130/0295 | |||||
| Ö 17 | Erstellung eines Straßenzustandskatasters | 2023/130/0296 | |||||
| Ö 18 | Antrag der Fraktion WIR-ZAQ betreffend die Satzung über die Niederschlagswasserbeseitigung der Gemeinde Quarnbek: Beratung und Beschluss über die formelle Aufhebung der Satzung wegen Rechtswidrigkeit | 2023/130/0297 | |||||
| Ö 19 | Barrierefreiheit Kindergarten Strohbrück: Akustikdecken | 2023/130/0304 | |||||
| Ö 20 | Abstimmung zum weiteren Vorgehen Machbarkeitsstudie zur Errichtung Feuerwehrgerätehaus | ||||||
| Ö 21 | Beschluss zur Übernahme der Domain "quarnbek.de" | 2023/130/0235-01 | |||||
| Ö 22 | Antrag auf Fördermittel der Kommunalen Wärmeplanung | 2023/130/0299 | |||||
| Ö 23 | Instandsetzung der Hydranten im Gemeindegebiet | 2023/130/0305 | |||||
| Ö 24 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 25 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||